Ukraine-Reformencheck

Foto: Presidential Administration of Ukraine via TelepolisFoto: Presidential Administration of Ukraine via Telepolis
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[Von Denis Trubetskoy] – Korruption, Dezentralisierung, Gesundheit, Steuer – es geht nur langsam voran.

Insgesamt 62 Reformen kündigte die aktuelle ukrainische Regierung von Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk Ende vergangenen Jahres an. Acht Monate später zieht Telepolis eine erste Zwischenbilanz.

Von der neuen ukrainischen Regierung, die seit Dezember 2014 im Amt ist, wurde nach der zweiten Maidan-Revolution vor allem die Durchführung großer und weitgehender Reformen erwartet. Die Hoffnungen waren sehr groß und zugegeben auch teilweise recht übertrieben. Trotzdem war die enorme Erwartungshaltung verständlich. Die ersten Massenproteste im Winter 2004 – die Orangene Revolution – waren zwar erfolgreich, bewirkten langfristig jedoch keine systematischen Veränderungen. Das sollte jetzt unbedingt vermieden werden.

Doch die rosigen Worte, die die amtierende Regierung von Arsenij Jazenjuk immer so gerne der Öffentlichkeit verkauft, haben mit der Realität oft nicht viel gemein. Gleichzeitig irren sich die schärfsten Kritiker, wenn sie sagen, dass der angebliche Reformprozess gar nicht stattfindet. Um eine am Ende doch eher durchwachsene Bilanz zu ziehen, nahm Telepolis sieben der acht wichtigsten Reformen, die im Regierungsprogramm einen besonderen Prioritätsstatus erhielten, unter die Lupe.

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