Türkei erkennt Duma-Wahlen auf der Krim nicht an

Türkei erkennt Duma-Wahlen auf der Krim nicht an

Die türkischen Behörden unterstützen weiterhin die territoriale Integrität der Ukraine, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan vor der 76. UN-Generalversammlung. Im Oktober 2020 hatte Erdogan nach Gesprächen mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wladimir Selenski in Istanbul erklärt, dass die Türkei die „illegale Annexion der Krim“ nicht anerkenne und niemals anerkennen werde.

„Wir messen dem Schutz der territorialen Integrität und Souveränität der Ukraine, einschließlich der Krim, deren Annexion wir nicht anerkennen, große Bedeutung bei“, erklärte der türkische Präsident bei der UNO. Zuvor hatte das türkische Außenministerium eine fast gleichlautende Erklärung herausgegeben, in der es hieß, Ankara unterstütze weiterhin die territoriale Integrität der Ukraine und erkenne die illegale Annexion der Krim nicht an“. Deswegen hat die Wahl auf der Krim für die Türkei „keine Rechtsgültigkeit“, so das türkische Außenministerium.

Die Erklärung des türkischen Außenministeriums zur Nichtanerkennung der Duma-Wahlen auf der Krim werde sich negativ auf die Beziehungen zwischen den beiden Ländern auswirken, reagierte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa.

Russland werde „Schlussfolgerungen ziehen“, der Vorgang spricht „eindeutig nicht für die Entwicklung der bilateralen Beziehungen“. „Die Türkei weiß sehr gut, dass die Krim ein souveräner Teil der Russischen Föderation ist, und weiß ebenso sehr gut, dass wir solche Aussagen niemals ignorieren“, sagte Sacharowa bei YouTube.

Präsidentensprecher Dmitri Peskow hält die Einstellung der Türkei für inakzeptabel und bedauerlich. Die Positionen Russlands und der Türkei zum Thema Krim seien „diametral unterschiedlich“. „Wir bedauern diese Position der Türkei, hoffen aber gleichzeitig, dass sie sich im Laufe der Zeit ändert, indem sie einfach der Wahrheit und dem tatsächlichen Stand der Dinge Tribut zollt“, so Peskow.

Ankara bleibe „natürlich unser Partner“. Dass man bei „bedeutenden Fragen“ Meinungsverschiedenheiten habe, sei „kein Hindernis für die bilateralen Beziehungen und die Interaktion in einer Reihe regionaler Fragen“. Das sei nicht nur im Interesse der russischen, sondern „auch im Interesse der türkischen Seite“. Russland gehe davon aus, dass „wir früher oder später unsere Positionen näherbringen können“.

Auch Georgien erkennt die Ergebnisse der Wahlen auf der Krim nicht an und bezeichnete sie als groben Verstoß gegen grundlegende Normen des Völkerrechts und der ukrainischen Gesetzgebung. Das gilt auch für Südossetien und Abchasien.

Bei den jüngsten Duma-Wahlen erhielt Einiges Russland auf der Krim und in Sewastopol 63,33 und 48,26 Prozent der Stimmen.

Die Krim wurde nach einem Referendum im März 2014 Teil Russlands. Die Ukraine betrachtet die Krim immer noch als ihr vorübergehend besetztes Gebiet.

[hrsg/russland.NEWS]

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