Telefonat Putin – Merkel zur UN Friedensmission im Donbass

Archivbild Putin Merkel 170502 Ausschnitt kremlin.ru

Präsident Putin und Bundeskanzlerin Merkel haben in einem Telefonat über den russischen Resolutionsentwurf zum Blauhelmeinsatz im Donbass gesprochen.

Putin zeigte sich bereit, den Vorstellungen von Frau Merkel entgegenzukommen und einer Stationierung der UN-Friedenstruppe nicht nur an der Kontaktlinie Ukraine/Donbass zuzustimmen, sondern überall dort, wo laut Minsker Abkommen die Beobachtermission der OSZE im Donbass tätig ist – d.h. auch in den „Donbassrepubliken“.

Von russischer Seite wurde ausdrücklich erwähnt, dass es in dem Gespräch um die Erweiterung des russischen Resolutionsentwurfes ging.

Der deutsche Regierungssprecher Seibert sagte dazu: „Beide Normandie-Verhandlungsführer diskutierten die russische Initiative für solch eine Mission im Donbass. Die Bundeskanzlerin sprach sich grundsätzlich dafür aus, wies aber darauf hin, dass der russische Vorschlag noch einiger Änderungen bedürfe.“

Dabei ist klar, dass der Westen, wie die Ukraine, einen Einsatz der UN-Blauhelme nicht nur an der Konfliktlinie, sondern auch an der russisch-ukrainischen Grenze will. Eine solche Kontrolle schloss Moskau bislang kategorisch aus, weil dadurch jeglicher Nachschub in die Separatistengebiete unterbunden würde. Außerdem will Russland die Führer der selbsternannten Volksrepubliken unmittelbar an den Gesprächen beteiligen, was wiederum die Ukraine ablehnt.

Auch der ukrainische Präsident Poroschenko will auf der nächste Woche beginnenden UN-Vollversammlung seine Sicht auf eine Stationierung von UN-Friedenstruppen in der Ostukraine darlegen.

Es wurde auch über die Umsetzung des Minsker Abkommens gesprochen und festgehalten, dass die fortwährende Verletzung des „Schul-Waffenstillstands“ dem Vorwärtskommen des Abkommens nicht dienlich ist.

Das Gespräch fand auf Initiative der deutschen Seite statt.

[hmw/hh/russland.NEWS]

Über den Autor

Hanns-Martin Wietek
Arbeitet als freier Publizist für russische Literatur und Geschichte für verschiedene Medien. Literaturkritiker für buechervielfrass.de und russland.RU. Seit 2003 bei russland.RU zuständig für Kunst und Kultur und stellt russische Künstler vor.