Syrien-Resolutionen sind im UN-Sicherheitsrat gescheitert

Foto: UN Photo/JC McIlwaine via TelepolisFoto: UN Photo/JC McIlwaine via Telepolis
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[Von Florian Rötzer] – Update: 140 Tote, 500 Verletzte: Vermutlich hat die saudische Koalition im Jemen ein Begräbnis bombardiert, westliche Regierungen vermeiden offene Worte.

Im UN-Sicherheitsrat wurde wieder einmal deutlich, dass die Weltgemeinschaft handlungsunfähig ist. Das Veto-Recht der fünf permanenten Mitglieder verhindert bei Konflikten eine Entscheidung. So wurde, wie schon von Moskau angekündigt, von Russland – und Venezuela – die von Frankreich und Spanien eingebrachte Resolution abgelehnt, die einen sofortigen Waffenstillstand und ein Flugverbot über Aleppo gefordert hatte. China und Angola enthielten sich, alle anderen stimmten zu.

Eine von Russland eingebrachte Resolution, die ebenfalls einen sofortigen Waffenstillstand vorsah, aber nur die Trennung von „gemäßigten“ Rebellen und Terroristen forderte, aber die Einstellung der Luftangriffe nicht erwähnte, erhielt vier Ja-Stimmen. Sie wurde aber bei zwei Enthaltungen mit neun Nein-Stimmen abgelehnt. Russland hatte Frankreich im Vorfeld vorgeworfen, Moskau zu einem Veto zu zwingen. Daher legte man offensichtlich selbst einen Entwurf vor, womit das Patt hergestellt wurde, aber Moskau nicht alleine als Verweigerer erscheint.

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