Syrien-Konferenz rückt näher – Putin sprach mit Bashar al-Assad

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Der syrischen Zeitung „Vatan Gazetesi“ zufolge mehren sich die Anzeichen für eine zweite Genfer Syrien-Konferenz im Dezember. Unter Berufung auf westliche Diplomaten in Paris berichtet die Zeitung, US-Außenminister John Kerry habe vor kurzem in einem Telegramm an seinen französischen Amtskollegen Laurent Fabius betont, beide Länder hofften auf den 12. Dezember als Termin für die Zweite Genfer Syrien-Konferenz. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon werde dies am 25. November offiziell ankündigen.

Weitere Reaktionen aus Syrien liegen allerdings noch nicht vor. Damaskus hatte mögliche Termine und Gesprächsthemen immer mit Moskau diskutiert.

So erörterte der russische Präsident Wladimir Putin am Donnerstag in einem Telefongespräch mit seinem syrischen Amtskollegen Bashar al-Assad die bevorstehende Konferenz sowie die Vernichtung der Chemiewaffen. Dabei informierte Putin den syrischen Präsidenten über die Bemühungen Russlands und anderer Seiten um die Zweite Genfer Konferenz und würdigte Syriens Bereitschaft zur Teilnahme daran. Putin fügte hinzu, die syrische Regierung sollte nach allen Kräften die Leiden der Zivilisten reduzieren und eine harmonische Koexistenz von verschiedenen Fraktionen fördern.

Die syrische Regierung ist schon länger bereit, an der Zweiten Genfer Konferenz teilzunehmen. Allerdings hatte Damaskus wiederholt seine Ablehnung fremder Einmischung bekräftigt. Bashar al-Assad hatte Ende Oktober erklärt, ein erfolgreiches politisches Programm zur Lösung der Syrien-Krise hänge davon ab, ob die Unterstützung für die Terror-Gruppen eingestellt werde. Assad betonte, dass einige Länder ihre Hilfe für die – wie er sagte – „Terroristen“ in Syrien stoppen müßten. Nur dann könnten die Friedensgespräche erfolgreich verlaufen.

Das syrische Außenministerium hatte am Donnerstag Schreiben sowohl an UN-Generalsekretär Ban Ki Moon als auch an den turnusmäßigen Vorsitzenden des Weltsicherheitsrats Liu Jieyi gerichtet. Darin fordert Damaskus die internationale Gemeinschaft auf, jene Länder, die den Terrorismus unterstützt haben, zur Rechenschaft zu ziehen. Weiter heißt es, Syrien sei bereits zum Angriffsziel der Terroristen geworden. Die Terror-Gruppen hätten durch Attacken Panik verbreitet und so viele Zivilisten wie möglich getötet und verletzt. Auch zahlreiche Kinder seien den Aktionen der Oppositionellen um Opfer gefallen. Dazu bekräftigte Syrien, der Weltsicherheitsrat sollte Länder verurteilen, die den Terrorismus unterstützt haben. Die Wurzel des Terrorismus müsse durch geeignete Maßnahmen ausgerottet werden.

Die syrische oppositionelle „Nationale Allianz der Aufständischen und Revolutionären Kräfte“ hatte zu Beginn des Monats erklärt, die Opposition wolle unter bestimmten Bedingungen an der Genfer Konferenz teilnehmen. Voraussetzung sei allerdings der Rücktritt von Bashar al-Assad. Zugleich sollte die internationale Gemeinschaft in Syrien einen humanitären Korridor errichten. Und nicht zuletzt müsse die syrische Regierung politische Gefangene freilassen.

[CRI-online]