Die zweite Runde der Friedensgespräche für Syrien ist gescheitert. Die Vertreter von Regierung und Opposition Syriens trennten sich in Genf nach weniger als einer halben Stunde – ergebnislos und ohne Plan für eine Fortsetzung. Die syrische Regierung lehnte einen Vorschlag des UN-Sondervermittlers Lakhdar Brahimi für eine weitere Gesprächsrunde ab.
Nunmehr ist es ungewiss, wie die Suche nach einem Ausweg aus der fast drei Jahre währenden Krise weitergehen soll. Brahimi sagte, er wolle sich nun mit den USA und Russland beraten, durch deren Initiative die Friedenskonferenz einberufen worden war.
„Ich hoffe, dass während der Gesprächspause die syrische Regierung doch bestätigen wird, dass sie im Rahmen der Umsetzung des Genfer Kommuniques die Errichtung der Übergangsregierung als das Hauptziel der Gespräche betrachtet. Ich bin der Ansicht, dass alle Seiten überzeugt sind, dass alle Inhalte des Kommuniques tatsächlich umgesetzt werden.“
Der Chefunterhändler der syrischen Regierung, Bashar Jaafari, wies diese Äußerungen von Brahimi allerdings zurück. Er meinte, die Regierung unterstütze die Initiative des Sonderbeauftragten umfassend. Bei den Gesprächen müsse es vor allem um die Bekämpfung des Terrorismus gehen, so Jaafari. Für die syrische Opposition forderte deren Sprecher Louay Safi, die Regierung solle positiv reagieren und zusagen, ein Programm zur politischen Lösung der Krise zu fördern.
Und Gesprächsvermittler Brahimi betonte, die dreijährigen blutigen Auseinandersetzungen hätten der syrischen Bevölkerung bereits enorme Schäden und Verluste gebracht. Alle Seiten müssten ihrer Verantwortung gerecht werden.
„Ich meine, alle Seiten sollen darüber nachdenken und ihre gebührende Verantwortung tragen. Sie sollen über den Fortgang der Gespräche nachdenken.“
Ein Termin für eine weitere Gesprächsrunde ist zwar nicht festgelegt worden. Dennoch kündigte der Chefunterhändler der syrischen Regierung, Bashar Jaafari, eine Teilnahme der Regierung an der nächsten Gesprächsrunde an. Brahimi fügte hinzu, in kurzer Zeit werde er UN-Generalsekretär Ban Ki Moon über die Gespräche informieren. Zudem werde er sich außer mit Ban Ki Moon auch mit US-Außenminister John Kerry und dessen russischem Amtskollegen Sergei Lawrow treffen.
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