Südossetien kein „Bündnisfall nach Artikel 5 des NATO-Vertrages“

Südossetien kein „Bündnisfall nach Artikel 5 des NATO-Vertrages“

Der Sprecher der NATO im Südkaukasus William Lahue hat einen Krieg mit Russland wegen Abchasien und Südossetien nach einem eventuellen Eintritt Georgiens in die NATO ausgeschlossen, berichtet die politische Wochenzeitschrift »Kommersant Wlast«.

Sollte Georgien der NATO beitreten, so werde die Anwesenheit russischer Truppen in Abchasien und Südossetien nicht zum „Bündnisfall nach Artikel 5“ des NATO-Vertrages führen, sagte Lahue.
Georgien müsse das Problem mit den beiden „abtrünnigen“ Republiken selbst ohne die Hilfe der NATO lösen, denn die Aufgabe der NATO sei es, „friedliche Verhältnisse zu schützen und nicht mit Russland Krieg zu führen“.

Der Artikel fünf des NATO-Vertrages besagt, dass, wenn ein Mitgliedsland der NATO angegriffen wird, dies wie ein Angriff auf alle NATO-Mitgliedsländer gewertet wird und diese gemeinsam militärische Schritte unternehmen.

Im August 2008 hatte Georgien unter Präsident Saakaschwili Truppen nach Südossetien geschickt, um das Land, das sich 2006 nach einem Referendum ethnischer Südosseten letztmalig für unabhängig erklärt hatte, zurückzuerobern. Das führte zu einem Konflikt mit den dort stationierten russischen Friedenstruppen und dem militärischen Eingreifen Russlands. Der fünftägige Krieg mit Georgien endete mit der totalen Niederlage Georgiens und der Loslösung Südossetiens von Georgien. Russland anerkannte die Selbständigkeit des Landes, die UNO nicht.
Südossetien strebt die Aufnahme in die Russische Föderation an.

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