Streit um Wahlfälschungen

Foto: Kolin Z, CC BY NC-ND 2.0 via FlickrFoto: Kolin Z, CC BY NC-ND 2.0 via Flickr
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So lenkt man Demokratie: Nach der Schlappe von 2011 (eine undurchsichtige Rochade an der Staatsspitze in Kombination mit durchsichtigen Wahlmanipulationen) wollten die Politiktechnologen im Kreml bei der jüngsten Duma-Wahl zeigen, wie man das Ganze mit Fingerspitzengefühl exekutiert.

In der Tat gingen die Wahlen am Sonntag still und leise über die Bühne, mit TV-Krimi statt Wahlnachlese im Abendprogramm. Bei einer Wahlbeteiligung von nicht ganz 48 Prozent fuhr die Regierungspartei „Einiges Russland“ laut dem offiziellen Ergebnis eine satte Zwei-Drittel-Mehrheit von 343 (2011: 238) der 450 Parlamentssitze ein.

Wir sind wieder wer

Zweifelsohne hat der Kreml von den Umständen profitiert. Der Kiewer Putsch im Februar 2014, die Annexion bzw. der Anschluss der Krim und die bis heute schwelende Ukrainekrise, der offene Informationskrieg mit dem Westen und das erfolgreiche Syrien-Engagement der russischen Streitkräfte haben das gesellschaftliche Klima verändert. Die wirtschaftliche Lage mag noch so drücken – viele Russen wollen sich in dem Bewusstsein: „Wir sind wieder wer“ wiederfinden.

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