Die Nato sieht nach den Worten von Generalsekretär Jens Stoltenberg derzeit keine Bedrohung für einen ihrer Bündnispartner durch Russland. Die verstärkte Nato-Präsenz an den Grenzen zu Russland begründete er mit dem Wunsch, eine Eskalation zu verhindern.
„Wir sehen keine direkte und unmittelbare Bedrohung gegen einen unserer Verbündeten. Wir beobachten die Handlungen Russlands genau, wir erhöhen unsere Wachsamkeit und unsere Präsenz an der Ostflanke des Bündnisses, aber das Ziel ist es, jeden Angriff auf einen der Verbündeten zu verhindern“, sagte Stoltenberg RIA Nowosti zufolge bei einem Briefing.
Dem Nato-Generalsekretär zufolge ist eines der beiden Hauptziele des Bündnisses seit Beginn der russischen Militäroperation die Unterstützung der Ukraine. „Das andere Ziel ist es, eine Eskalation und einen ausgewachsenen Krieg zwischen der Nato und Russland zu verhindern“, so Stoltenberg.
Der Kreml ist überzeugt, dass die Nato als Abschreckungsinstrument gegen Russland gegründet wurde. Der tschechische Präsident Petr Pavel sagte im November 2023, die Nato betrachte Russland als die größte Bedrohung für Europa. Der schwedische Minister für Zivilverteidigung Carl-Oskar Bohlin warnte vor zwei Wochen: „Es könnte Krieg in Schweden geben.“ Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius forderte sein Land auf, sich auf einen russischen Angriff vorzubereiten. Die estnische Ministerpräsident Kalja Kallas geht davon aus, dass Europa drei bis fünf Jahre Zeit hat, um gegen „eine russische Bedrohung“ gewappnet zu sein.
Gegen Ende des Jahres wurde bekannt gegeben, dass sich die Mitgliedstaaten der Allianz auf den zivilen und militärischen Haushalt der Nato für 2024 geeinigt haben, der um 18,2 Prozent bzw. 12 Prozent steigen wird. Der zivile Haushalt (Finanzierung des Hauptquartiers und andere Ausgaben dieser Art) wird auf 438 Millionen Euro festgelegt, der militärische auf über 2 Milliarden Euro.
Der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, der in den russischen Medien zum wichtigsten Falken geworden ist, ist der Ansicht, dass die Gefahr eines direkten Zusammenstoßes zwischen Russland und der Nato, der zu einem Dritten Weltkrieg führen könnte, seit der Kubakrise nicht mehr so real gewesen sei wie heute.
Vorgestern begann die Vorbereitungsphase für das größte Nato-Manöver in Europa seit dem Ende des Kalten Krieges entlang der gesamten Ostgrenze des Bündnisses. Die aktive Phase des Manövers mit dem Namen Steadfast Defender, an dem rund 90.000 Soldaten aus allen Mitgliedstaaten des Bündnisses beteiligt sein werden, dauert vom 31. Januar bis Ende Mai. Übungen dieser Größenordnung fanden zuletzt 1988 mit 125.000 Teilnehmern statt.
Gestern ist der Nato-Beitritt Schwedens einen Schritt nähergerückt: Das türkische Parlament hat zugestimmt, Schweden in das Bündnis aufzunehmen. Damit fehlt nur noch die Zustimmung Ungarns.
[hrsg/russland.NEWS]
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