Steinmeier zu Gesprächen in Jekaterinburg

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Außenminister Steinmeier erklärte bei seinem Besuch in Jekaterinburg, die Krise in den Beziehungen Russland – Deutschland sei zwar noch nicht überstanden, aber beide Partner ließen den Gesprächsfaden nicht abreißen und das sei wichtig, um Missverständnisse in Sicherheitsfragen zu vermeiden.

Grund für die Verschlechterung der Beziehungen sei Russlands Verhalten auf der Krim und in der Ukraine. Er gehöre jedoch zu den vielen in der EU, die eine Verbesserung in den Beziehungen zu Russland für das kommende Jahr voraussagen.

Steinmeier hofft auch auf eine Zusammenarbeit mit Russland in Aleppo, wo Russland besonders bezüglich humanitärer Fragen eine große Verantwortung trage.
„Wenn in Syrien die Post-Krisis-Phase beginnt müssen Russland und Deutschland zusammenarbeiten, sei es in Palmyra, Aleppo oder Horms. Ich bin zuversichtlich, dass wir die Verantwortung, das Welterbe in dieser Krisenregion zu erhalten, übernehmen werden. Das wird sicher auch zur kulturellen Annäherung unserer Völker beitragen.“

Die Möglichkeiten des NATO-Russland-Rates sollten genützt werden, meinte Steinmeier weiter. Das sei besonders wichtig in dieser schwierigen Zeit.
Er stellte fest, dass manche die Osterweiterung der NATO als eine Bedrohung empfänden.
„Wir unterschrieben die NATO-Russland-Gründungsakte 1997 und gründeten ihn genau dafür, dass dieses vermutete Fühlen einer Bedrohung erleichtert werde. Jedoch müssen wir uns selbst fragen, ob wir alles getan haben, um dieses Vertrauen bildende Objekt zu unterstützen.“

Steinmeier hält den jetzigen Zeitpunkt für günstig, Fortschritte bei der Umsetzung des Minsk-Abkommens zu erreichen, besonders in Bezug auf die Gesetze über die Kommunalwahlen, über die Amnestie und den besonderen Status der Ostukraine. Das Gleiche gelte für das Erreichen eines Waffenstillstandes.

„Wenn wir die brisante Situation in der Welt betrachten, die durch verschiedene Krisen geschüttelt wird, sind alle Bemühungen gerechtfertigt, Lösungen für die ukrainische Krise zu erreichen und dazu brauchen wir den Dialog mit Russland.“

In den Gesprächen zwischen Steinmeier und Lawrow stimmten beide Seiten überein, dass die Kontakte zwischen den Behörden Russland und Deutschlands gefördert werden sollten.
Lawrow stellte fest, dass „Wir glauben, dass das Interesse, das Frank-Walter am Zusammenarbeiten mit den russischen Regionen hat, jede Art von Unterstützung verdient.“

Laut Lawrow besprachen die beiden Diplomaten außerdem ihre bilateralen Beziehungen auf politischem, kulturellem, humanitärem und historischem Gebiet.

Bei einem Gespräch mit dem Gouverneur von Swerdlowsk, Jewgenij Kujwaschew, bemerkte Steinmeier, dass er wisse, dass Russland in zwei Jahren Gastgeber für den FIFA-Worldcup sein werde und Jekaterinburg einer der Austragungsorte sein werde, er hoffe, dass das deutsche Team hier auch spielen werde.

„Es war Viktor Kokscharow, der Rektor der Föderalen Ural Universität, der mein Interesse an dieser Region geweckt hat, und auf ihn ist zurückzuführen, dass ich oft hierher kam. Politische, wissenschaftliche und persönliche Kontakte sind über Jahre gewachsen.“

Der Gouverneur betonte, dass trotz der politischen Schwierigkeiten die Kontakte gewachsen sind. Der Handelsumsatz zwischen Deutschland und der Region betrage noch 640 Millionen USD gegenüber 1 Milliarde im Jahr 2014. „Die Zusammenarbeit mit Deutschland hat Priorität für uns“, erklärte der Gouverneur.
(hmw/russland.news)