Steinmeier zu Angriffen auf OSZE-Beobachter

Steinmeier zu Angriffen auf OSZE-Beobachter

Wie der Presserat des Auswärtigen Amtes mitteilte, äußerte sich der deutsche Außenminister und amtierende OSZE-Vorsitzender Frank-Walter Steinmeier zu den jüngsten Berichten über Angriffe auf OSZE-Beobachter.

Er habe mit großer Sorge Berichte von Schüssen in Richtung einer Patrouille vernommen, die an der Waffenstillstandslinie mit einer Sonderbeobachtungsmission betreut war. Ebenso besorge ihn der Abschuss einer Beobachtungsdrohne der OSZE bei Horlivka. Derartige Angriffe auf zivile und unbewaffnete Beobachter seien völlig inakzektabel.

Sie reihen sich zu den schweren Behinderungen der Arbeit der Mission. Vor einer Woche wurden zwei Beobachtungskameras am Flughafen Donezk abgeschaltet. Derartige Handlungen würden die gemeinsamen Bemühungen, in der Ostukraine einen Waffenstillstand nachhaltig zu konsolidieren, untergraben.

Deshalb fordere er auf, sich an die getroffenen Vereinbarungen zu halten. Das beinhalte, die Sicherheit der Beobachter sowie deren freien und uneingeschränkten Zugang im gesamten Konfliktgebiet in vollem Umfang zu gewähren. Die Verantwortlichen für die Übergriffe müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Zudem sei ein nachhaltiger Waffenstillstand dringend nötig. Auch um endlich die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen voranzubringen.

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