Steinmeier zu Angriffen auf OSZE-Beobachter

Foto: Dragan Tatic CC BY 2.0 via FlickrFoto: Dragan Tatic CC BY 2.0 via Flickr
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Wie der Presserat des Auswärtigen Amtes mitteilte, äußerte sich der deutsche Außenminister und amtierende OSZE-Vorsitzender Frank-Walter Steinmeier zu den jüngsten Berichten über Angriffe auf OSZE-Beobachter.

Er habe mit großer Sorge Berichte von Schüssen in Richtung einer Patrouille vernommen, die an der Waffenstillstandslinie mit einer Sonderbeobachtungsmission betreut war. Ebenso besorge ihn der Abschuss einer Beobachtungsdrohne der OSZE bei Horlivka. Derartige Angriffe auf zivile und unbewaffnete Beobachter seien völlig inakzektabel.

Sie reihen sich zu den schweren Behinderungen der Arbeit der Mission. Vor einer Woche wurden zwei Beobachtungskameras am Flughafen Donezk abgeschaltet. Derartige Handlungen würden die gemeinsamen Bemühungen, in der Ostukraine einen Waffenstillstand nachhaltig zu konsolidieren, untergraben.

Deshalb fordere er auf, sich an die getroffenen Vereinbarungen zu halten. Das beinhalte, die Sicherheit der Beobachter sowie deren freien und uneingeschränkten Zugang im gesamten Konfliktgebiet in vollem Umfang zu gewähren. Die Verantwortlichen für die Übergriffe müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Zudem sei ein nachhaltiger Waffenstillstand dringend nötig. Auch um endlich die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen voranzubringen.

Über den Autor

Michael Barth
1961 in Nürnberg geboren und von da aus ab 1979 die große weite Welt erkundet. Die Wege führten anfangs nach Klein- und Mittelasien und waren stets das Ziel. Immer mit im Gepäck, der sehnsüchtige Blick auf die schier unerreichbare UdSSR. Dann fiel der eiserne Vorhang, die Pfade führten nach Nordosten. Durch einen glücklichen Umstand tat sich letztendlich Russland auf. Der berufliche Werdegang verlief zunächst sehr unjournalistisch. Ständig auf der Suche nach neuen Aufgaben und Herausforderungen war nach der Ausbildung zum Kirchenmaler vom Krematoriumsarbeiter bis zum R’n’R Caterer so ziemlich alles dabei, was Abenteuer und Ungewöhnlichkeit versprach. In Russland kam 2008 der Journalismus hinzu. Weltenbummeln und schreiben – perfekt. Zuerst bei einer kleinen Gazette und ab 2012 ernsthaft im Feuilleton bei russland.RU. Seit 2014 dort Chefredakteur.