Steinmeier: Situation in der Ukraine ist „explosiv“

Bus_Donezk_Bild_62.ua
image_pdfimage_print

[Florian Rötzer] Die Separatisten verlangen nach Zunahme der Kampfhandlungen schnelles Eingreifen der Normandie-Gruppe, um das Ausbrechen eines vollen Kriegs zu verhindern

Die Situation in der Ukraine ist völlig verfahren. Die Kampfhandlungen von beiden Seiten nehmen zu, Separatisten und ukrainisches Militär werfen sich gegenseitig Verletzungen des Waffenstillstands vor. Das Minsker Abkommen ist schon lange zu einem Papiertiger geworden, da in den entscheidenden Fragen zum vereinbarten Sonderstatus der „Volksrepubliken“ keine Fortschritte mehr erzielt werden. Auch der nach monatelangen Verhandlungen für das Wochenende vereinbarte Austausch von jeweils 13 Kriegsgefangenen kam nicht zustande und musste verschoben werden.

Am Freitag erklärte der Sprecher deutschen Auswärtigen Amts: „Wir beobachten diese erneute Eskalation und auch den von der OSZE beobachteten Einsatz schwerer Waffen mit allergrößter Sorge. Der wiederholte Bruch der in Minsk vereinbarten Waffenruhe ist aus unserer Sicht ein Spiel mit dem Feuer, denn mit jedem Schuss wird der ohnehin schwierige politische Prozess noch schwieriger. Wir erwarten deshalb, dass man sich in Moskau, aber auch in Kiew über die potentiellen Gefahren dieser Lage im Klaren ist, setzen darauf, dass die Kampfhandlungen umgehend eingestellt werden und rufen beide Seiten dazu auf, zu der in Minsk vereinbarten Waffenruhe zurückzukehren.“

weiter bei telepolis >>>>>>>>><