Das georgisch-russische Antiterrorzentrum, dessen Einrichtung vor 15 Jahren geplant war, sollte ausschließlich auf bilateraler Basis und ohne Beteiligung der NATO gebildet werden. Dies erklärte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Montag.
Sacharowa antwortete auf die Erklärung der georgischen Präsidentin Salome Surabischwili vom 19. Mai: „2005-2006 betrachteten beide Länder die Schaffung des georgisch-russischen Antiterrorzentrums als Teil einer Paketvereinbarung über den Rückzug der russischen Militärstützpunkte aus Georgien. Dabei ging es bei den Verhandlungen nur um bilaterale nicht um eine multilaterale Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung“.
Zur Bestätigung ihrer Worte verwies sie auf zwei Dokumente: eine gemeinsame Erklärung Außenminister Sergej Lawrows und der damaligen Außenministerin und heutigen Präsidentin Surabischwili aus dem Jahr 2005 und ein im März 2006 unterzeichnetes Abkommen, das das Verfahren für den Rückzug russischer Militärstützpunkte aus Georgien regelt. Er bezog sich insbesondere auf die Vorbereitung eines Abkommens über die Errichtung eines solchen Antiterrorzentrums, für das die Infrastruktur der russischen Militärbasis in Batumi genutzt werden sollte.
„Die georgische Präsidentin Salome Surabischwili muss ihre neuerliche Erklärung, mit der russischen Seite die Möglichkeit einer Beteiligung der NATO an den Aktivitäten eines georgisch-russischen Antiterrorzentrums zu diskutieren, mit ihrem Gewissen vereinbaren“, betonte Sacharowa.
Im Jahr 2005 hätten sich Tiflis und Moskau auf die Einrichtung eines gemeinsamen Antiterrorzentrums auf dem Territorium Georgiens geeinigt, sagte Surabischwili am 19. Mai und erinnerte an ihre Gespräche als georgische Außenministerin vor 15 Jahren mit ihrem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow.
„In der Diskussion war eine Vereinbarung über die Eröffnung eines Antiterrorismuszentrums“, sagte Surabischwili. Sie wies auch darauf hin, dass eine Beteiligung der NATO an der Einrichtung des Zentrums geplant war.
Im September 2019 sagte Lawrow in einem Interview, dass Tiflis und Moskau 2005, als er über den Rückzug der russischen Militärstützpunkte aus den Städten Achalkalaki und Batumi verhandelte, sich parallel dazu auf die Errichtung eines Antiterrorzentrums auf der Grundlage der Infrastruktur des russischen Stützpunkts Batumi einigten, dessen Mitarbeiter zu 80% georgischer und zu 20% russischer Herkunft sein sollten.
[hrsg/russland.NEWS]
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