Saakaschwilis Rauswurf könnte zur Stärkung der Opposition führen

Michail Saakaschwili Bild Gemeinfrei
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Die Entscheidung, dem ehemaligen georgischen Staatschef und Ex-Gouverneur von Odessa Michail Saakaschwili während seines Aufenthalts in den USA die erst Ende Mai 2015 gewährte ukrainische Staatsbürgerschaft wieder zu entziehen, könnte unerwartete politische Folgen haben, schreibt die »Nesawissimaja Gaseta«.

Zahlreiche Oppositionspolitiker zogen gegen diesen politischen Coup des ukrainischen Präsidenten Poroschenko vom Leder. Politische Wissenschaftler wollten nicht ausschließen, dass es zu einem „Saakaschwili-Faktor“ kommen könne, der die Opposition stärken könne, was wiederum einigen Kreisen in den USA gelegen käme, die dann diese Opposition unterstützen könnten.

Dem stehe aber wahrscheinlich die weit verbreitete Meinung gegenüber, dass der Skandal am Ende des Sommers vergessen sein und die Opposition keinen Fußbreit Land gewinnen werde.

Die Statements einiger oppositioneller Politiker lassen erkennen, dass sie weniger für den geschassten Saakaschwili, sondern mehr gegen die Führung des Landes sind.
So betrachte z.B. die Führerin der Partei »Vaterland« Julia Timoschenko den Coup Poroschenkos als einen schmutzigen Trick, mit dem er seine Gegner kalt stellen wolle. „Poroschenkos Ziel ist es, mit allen Mitteln an der Macht zu bleiben“.

Andrej Sadowij, der Führer der Partei »Samopomitsch« wies darauf hin, dass die Verfolgung Saakaschwilis begonnen habe, als klar wurde, dass er ein Rivale Poroschenkos bei den Präsidentschaftswahlen werden könne. Selbst ein Mitglied des »Poroschenko-Blocks« bezeichnete den Coup als einen Angriff auf die Zivilgesellschaft und die Opposition.

Die Entscheidung Poroschenkos werde laut einem Beamten nicht infrage gestellt. „Die westlichen Länder respektieren (in der Regel) das Recht. Ich glaube, dass es Fragen geben würde, wenn die Ukraine sich entschlösse, Saakaschwili an Georgien auszuliefern. Aber da die Entscheidung getroffen wurde, während er im Ausland war (in den USA), ist dies unwahrscheinlich. Es ist nun an den US-Behörden, ob Sie ihn nach Tiflis ausliefern oder nicht.“
Georgien hat gegen Saakaschwili einen Internationalen Haftbefehl ausgestellt.

[hmw/russland.News]

Über den Autor

Hanns-Martin Wietek
Arbeitet als freier Publizist für russische Literatur und Geschichte für verschiedene Medien. Literaturkritiker für buechervielfrass.de und russland.RU. Seit 2003 bei russland.RU zuständig für Kunst und Kultur und stellt russische Künstler vor.