Saakaschwili nach Polen abgeschobenSaakaschwili, Michail

Saakaschwili nach Polen abgeschoben

Der ehemalige georgische Präsident und Führer der Bewegung der neuen Kräfte, Michail Saakaschwili, ist in Kiew verhaftet worden, sagte seine Sprecherin Tatyana Bagranovskaya.

„Michail Saakaschwili wurde im Suluguni-Restaurant in der Nähe des Büros unserer Partei festgenommen. Er wurde in einen weißen Lieferwagen gezwungen und an ein unbekanntes Ziel gebracht.“ Sie fügte hinzu, die Leute, die Saakaschwili verhaftet haben, in Tarnungsuniformen waren und ihre Identität nicht offenbart haben.

Der Pressedienst des staatlichen Grenzdienstes der Ukraine berichtet später:
„Diese Person befand sich illegal auf dem Territorium der Ukraine und wurde daher unter Einhaltung aller gesetzlichen Formalitäten in das Land, aus dem sie gekommen war, zurückgebracht“.
Im September 2017 war Michail Saakaschwili mit Hilfe seiner Unterstützer aus Polen in die Ukraine gekommen.

Ein Sprecher des Grenzdienstes sagte dem Ukrainischen Fernsehsender 112, dass es keine rechtliche Grundlage für Saakaschwilis Rückkehr in die Ukraine gibt.

Später berichtete eine Quelle am Kiewer Flughafen Borispol, dass Saakaschwili in einem privaten Flugzeug von der Ukraine in unbekannter Richtung abgeflogen sei.

Der polnische Grenzschutz teilte mit, Saakaschwili sei auf einen ukrainischen Rücknahme-Antrag hin in Polen aufgenommen worden. Dem Antrag der ukrainischen Migrationsbehörde sei stattgegeben worden, weil Saakaschwili mit einer EU-Bürgerin verheiratet sei, hieß es.

Der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko hatte mehrere Stunden vor Saakaschwilis Verhaftung in der ukrainischen Hauptstadt Kiew und seiner Ausweisung aus dem Land in einem Interview mit dem österreichischen Profil-Magazin erklärt, Saakaschwili sei nicht berechtigt, in der Ukraine Politik zu betreiben, da er nicht der Bürger des Landes ist.

„Nach dem Gesetz muss er ein ukrainischer Staatsbürger sein, um hier Politik zu betreiben. Er hat ukrainische Gesetze verletzt und wurde auch in Georgien verurteilt“.

Nach seinen Worten habe die Situation um Saakaschwili jedoch nichts mit ihm, dem Präsidenten, zu tun. „Er kann aus dem Land ausgewiesen werden, auch wenn ich es nicht möchte. Es ist an der Migrations- und Grenzbehörden, die Entscheidung zu treffen, ich will sie nicht beeinflussen“.

[hmw/russland.NEWS]

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