Russlands Wirtschaft: Aus dem tiefen Loch der Sonne entgegen

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Der Tradition verpflichtet – so könnte man die gestrige Pressekonferenz vom Präsidenten Russlands, Wladimir Putin, überschreiben. Er wisse gar nicht, worüber er noch reden solle, alles Wesentliche sei bereits in seiner Botschaft vor dem Föderationsrat vor zwei Wochen gesagt worden.

„Aber vielleicht gibt es noch Fragen an mich, die Administration und die Regierung mit Klärungsbedarf“, räumte er ein und als wolle er die Veranstaltung möglichst schnell hinter sich bringen, verzichtete er auf ein Einführungsstatement ging gleich zur Beantwortung von Fragen über.

Der erste Stichwortgeber, wie schon gewohnt ein vieljähriges Mitglied des Pressepools beim Präsidenten wollte wissen, wie er heute seine Einschätzung von der letztjährigen Jahresend-Pressekonferenz bewertet, dass die derzeitige Krise wohl nach zwei Jahren überwunden sei.

Putin antwortete mit einem Gleichnis: „Treffen sich zwei Freunde und der eine fragt den anderen: Wie geht es dir? Dieser antwortet: Mal bin ich auf der weißen Spur, mal auf der schwarzen. Derzeit bin ich auf der schwarzen. Als sich die Freunde nach einiger Zeit wiedersahen, dieselbe Frage und wieder dieselbe Antwort – auf der schwarzen Spur. „Aber dort warst du doch schon vor Kurzem…?“

Die Antwort: „Nein, es hat sich herausgestellt – damals, das war die weiße Spur. – So etwa ist die Situation jetzt bei uns.“ Vor einem Jahr habe man sich auf dem Weg aus der Krise gesehen, wohl wissend wie stark die russische Wirtschaft von den Preisen für die Hauptexportgüter Erdöl und Erdgas auf dem Weltmarkt abhängt.Im Laufe des letzten Jahres halbierte sich der Erlös für ein Barrel der russischen Sorte Brent auf 50 $, so dass der Staatshaushalt korrigiert werden musste. Daraufhin habe man für dieses Jahr dem Etat einen Preis von 50 US-Dollar je Barrel zugrunde gelegt, aber auch das habe sich als zu optimistisch erweisen, räumte Putin ein. Deshalb werde man erneut korrigieren müssen.

Hier rächte sich die nach wie vor einseitige wirtschaftliche Orientierung Russlands auf die Rohstoffe, an der sich auch während der gesamten bisherigen Herrschaft Putins nichts geändert hat und die das Land anfällig für gezielte oder marktwirtschaftliche Preisschwankungen macht. Die Folgen des anhaltenden Erlös-Einbruchs in diesem Jahr für die russische Wirtschaft waren spürbar: Das BIP sank um 3,7%, die Inflation lag Anfang Dezember bei 12,3 Prozent. Die real verfügbaren Einkommen der Bevölkerung gingen zurück (russland.RU ergänzt: um 3,5%) die Grundfonds-Investitionen verringerten sich in den ersten zehn Monaten dieses Jahres um 5,7 Prozent (russland.RU ergänzt: allein im November um 4,9 %). Zugleich, sah der Präsident aber leichte Anzeichen dafür, dass der Tiefpunkt der Krise durchschritten sei.

Im September und Oktober stieg das BIP immerhin wieder, wenn auch nur um 0,3–0,1 Prozent gegenüber dem vorhergehenden Monat. Seit dem Mai geht die Industrieproduktion nicht mehr zurück, vielmehr wuchs sie im September um 0,3 und im Oktober um 0,1 Prozent.

Deutlich besser sieht nach Putins Worten in der Landwirtschaft aus mit einem Wachstum von mindestens drei Prozent. Die Getreideernte liegt das zweite Jahr nacheinander bei knapp über 100 Millionen Tonnen. Ob sich dieser Trend in den nächsten Jahren fortsetzt wird neben den meteorologischen Bedingungen auch entscheidend davon abhängen.ob und wie es gelingt, die verkündete Umrüstung der Landtechnik auf einheimische Maschinen zu vollziehen.

Die Situation wird auf dem Arbeitsmarkt bezeichnet der Staatschef als stabil, das Niveau der offiziellen Arbeitslosigkeit pendele um 5,6 Prozent. Allerdings schlägt das Pendel gegenwärtig eher nach oben aus, denn allein von Oktober bis November stieg die Arbeitslosenrate von 5,5 % auf 5,8 Prozent. Die Dunkelziffer dürfte aber noch höher liegen, da viele Nicht-Berufstätige auf eine Registrierung beim Arbeitsamt verzichten. Denn die monatliche Unterstützung liegt nur zwischen 850 Rubeln (12 Euro) und 4900 Rubeln (70 Euro) liegt, dafür müssen die Empfänger vermittelte Arbeitsstellen annehmen. Deshalb sucht man sich eine sozialabgabenfreie Verdienstmöglichkeit.

Das Spiel mit den absoluten Zahlen treibt Putin auch bei anderen Kennziffern. So stellte er heraus, dass die Handelsbilanz nach wie vor ordentlich positiv ist und trotz eines gewissen Rückganges

126,3 Milliarden US-Dollar ausmacht. Im Jahre 2014 waren es allerdings noch 210 Milliarden. Die internationalen Reserven betrugen 364,4 Milliarden, sie gingen etwas zurück ((russland.RU ergänzt: von Januar bis November 2015 um $20,752 Mrd. USD oder 5,4% , allerdings wuchsen sie in der ersten Dezemberdekade infolge der Kursentwicklung wieder um 6,8 Mrd.)

Bei den Auslandsschulden der Russischen Föderation konnte der Präsident einen Abbau um 13 Prozent im Vergleich zu 2014 vermelden.(russland.RU ergänzt: Das sind 20% des BIP, USA- 350%). Andererseits ist auch die gegenseitige internationale Verschuldung ein Ausdruck reger außenwirtschaftlicher Aktivität, die im Falle Russlands durch die Sanktionen sehr eingeschränkt ist.

Nahezu halbiert hat sich der Kapitalabfluss aus Russland – von 154,1 Mrd. USD im Vm Hagre 2014 auf etwas mehr als 70 Mrd. USD in diesem Jahr. Außerdem wurde im III. Quartal ein geringer Kapitalzustrom festgestellt.

Russland kann, wie Putin hervorhob, auf einen nahezu ausgeglichenen Staatshaushalt verweisen. In elf Monaten dieses Jahres flossen in die föderalen Kassen 12,2 Trillionen Rubel , ausgegeben wurden 13,1 Trillionen Rubel, das bedeutet ein sehr bescheidenes Minus von 957 Mrd. Rubeln (ca. 13.Mrd. Euro). Insgesamt wird für dieses Jahr ein Defizit von 2,8 – 2,9% des BIP erwartet.

Für den Landesvater war es ganz wichtig zu betonen, dass der Staat seine sozialen Verpflichtungen gegenüber den Bürgern erfüllt. So soll auch 2016 die Geburtenbeihilfe, Mütterkapital genannt, mit 453000 Rubel erhalten bleiben, was angesichts der wieder zunehmenden Kinderzahl in den Familien Mehrausgaben für den Staatshaushalt bedeutet. Die Versorgung mit Kita-Plätzen liegt landesweit bei 97 Prozent. Bei den Renten konnte mit einer Erhöhung von 10 – 11 Prozent zumindest die Anpassung an die Inflation gewährleistet werden.

Beim Ausblick auf das kommende Jahr schob der Präsident den Schwarzen Peter seiner Regierung zu – sie erwarte für 2016 ein Wirtschaftswachstum von 0,7 Prozent, im Jahr 2017 einen Anstieg um 1,9 Prozent und 2018 schließlich um 2,4 Prozent. Die russische Zentralbank ist da schon vorsichtiger und prognostiziert für 2016 immer noch einen BIP-Rückgang von 0,5 – 1, 0 %, was zumindest eine Verlangsamung bedeutet. Im Jahr 2017 erwartet die ZB ein Wirtschaftswachstum von 0,0 – 1,0 %.

Aber Putin beugt gleich vor, indem er darauf aufmerksam macht, dass allen Berechnungen für das kommenden Jahr ein Erdölpreis von 50 USD je Barrel zugrunde liegt. Um das ökonomische Wohl und Wehe Russlands nicht nur an den Rohstoffexport zu koppeln, forderte er auch einen konsequenten Umbau der Wirtschaft mit dem Ziel der Ablösung von Importen,aber auch die Schaffung günstiger Bedingungen für die Entfaltung der Geschäftstätigkeit.

Experten in Russland zweifeln allerdings daran, dass dies mit der jetzigen Regierung zu schaffen ist. Aber noch stellt sich der Staatschef vor sie, zumindest bis zur nächsten Abrechnung.

Hartmut Hübner – russland.RU

Über den Autor

Hartmut Hübner
Gelernter und sogar diplomierter Journalist. Nachdem ich im Ergebnis einer Fahrt auf einem Riesenrad von meinem ursprünglichen Wunsch, Pilot zu werden, endgültig Abschied genommen hatte, beschloss ich als, „rasender Reporter“ aus der ganzen Welt zu berichten. Als „Mittagspausen-Notenkoch“ im Schulfunk und Volontär bei der Berliner Zeitung „Junge Welt“ begann meine journalistische Karriere, die sich nach dem Studium als Verantwortlicher für eine Zeitung im sächsischen Gesundheitswesen, Pressesprecher an der Leipziger Sporthochschule DHfK und Redakteur an der Leipziger Volkszeitung fortsetzte, bis ich mir einen Kindheitstraum erfüllte und ein freies Korrespondentenbüro in Moskau übernahm. Das war 1995 – und seither lässt mich Russland nicht mehr los.