Russland wird im Jahr 2018 nicht zur Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) zurückkehren

Der Vorsitzende der russischen Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) und stellvertretende Staatsduma-Sprecher Pjotr Tolstoi hat erklärt, dass die russische Delegation auch im Jahr 2018 nicht in die PACE zurückkehren wird. Dies werde erst möglich sein, wenn PACE die Regeln geändert hat.

Es sei nicht hinnehmbar, dass nationalen Delegationen bei der PACE das Stimmrecht entzogen werde. Die Herbstsitzung der Versammlung in Straßburg Ende September/Anfang Oktober hat das Thema nicht in die Agenda aufgenommen und die Möglichkeit, dass das Thema noch behandelt wird, wird geringer.

Eine weitere Möglichkeit das Thema zu diskutieren, bestehe auf der 137. Vollversammlung der Interparlamentarischen Union in St. Petersburg so Tolstoi.

Die Parlamentarische Versammlung des Europarates PACE hat am 28.1.2015 eine Resolution beschlossen, wonach der russischen Delegation das Stimmrecht weiterhin entzogen wird. Das Stimmrecht war der russischen Delegation wegen der Ukraine-Krise bereits zuvor bis Jahresende 2014 entzogen worden. Russland hat darauf bis heute an den Sitzungen der Versammlung nicht mehr teilgenommen.

[hmw/russland.NEWS]

Über den Autor

Hanns-Martin Wietek
Arbeitet als freier Publizist für russische Literatur und Geschichte für verschiedene Medien. Literaturkritiker für buechervielfrass.de und russland.RU. Seit 2003 bei russland.RU zuständig für Kunst und Kultur und stellt russische Künstler vor.