Russland und die Türkei: Der Stand und die Aussichten

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[von Dr. Christian Wipperfürth] Ankara ist auf Moskau zugegangen. Dies ist aus vielfältigen Gründen für beide Länder wichtig – und nicht nur für sie.

Ende 2015 befand sich ein aus Syrien kommendes russisches Kampfflugzeug sehr kurzzeitig über türkischem Territorium. Der russische Präsident entschuldigte sich hierfür bei seinem Amtskollegen. Kurze Zeit später wiederholte sich ein ähnlicher Vorfall. Daraufhin schossen türkische Truppen die Russen ab. Ein russisches Flugzeug ging über syrischem Territorium nieder.  Es war offensichtlich, dass die Führung in Ankara ihren Piloten ein gewaltsames Vorgehen bereits im Voraus angeordnet hatte.

Das NATO-Mitglied Türkei wollte Russland massiv einschüchtern und dazu zwingen, seinen Einsatz zumindest im syrisch-türkischen Grenzgebiet einzustellen. Der dortige Widerstand gegen die Regierung in Damaskus wurde von Ankara massiv unterstützt. Die Türkei forderte darüber hinaus mit besonderem Nachdruck den Rücktritt des syrischen Präsidenten.

Moskau blieb jedoch bei seiner Luftpräsenz auch im Norden Syriens, stationierte Luftabwehrraketen in der Region und verlangte vielmehr eine offizielle Entschuldigung für den Abschuss, die Ankara verweigerte. Russland verhängte daraufhin Sanktionen. Dadurch wurden die russischen Vorwürfe in dieser Frage gegenüber dem Westen unglaubwürdig: Moskau hatte ihm gegenüber argumentiert, die verhängten, politisch motivierten Strafmaßnahmen würden die Regeln der Welthandelsorganisation verletzen. Und nun griff Russland zum gleichen Instrumentarium? Moskau kündigte darum folgerichtig im Frühjahr 2016 an, nicht gegen die Sanktionen zu klagen. Die Erfolgsaussichten wären auch gering gewesen. (Hierzu s. http://www.ostinstitut.de/de/ost_publikationen, Beitrag von Hans-Joachim Schramm.)

Die russischen Strafmaßnahmen verschärften die wirtschaftlichen Krisensymptome in der Türkei: Russland war nach Deutschland der zweitwichtigste Handelspartner. Zudem brach der Tourismus ein. Die Besucherzahlen aus westlichen Ländern waren bereits aufgrund der wiederholten Terroranschläge stark zurückgegangen und nun blieben auch die Touristen aus Russland fast völlig aus. Moskau hatte Charterflüge in die Türkei untersagt.

Außerdem geriet Ankara in der Syrienfrage in eine Außenseiterposition, die Beziehungen zum Irak, Armenien, Israel und dem Iran waren bereits seit Jahren stark belastet und diejenigen mit dem Westen von Misstrauen geprägt.

Die türkische Führung befand sich erheblich unter Druck. Darum ging Präsident Erdogan auf Israel zu, v.a. aber auf Russland. Er entschuldigte sich im Juni 2016 offiziell für den Abschuss. Russland hatte der Türkei ihren Platz gezeigt. – Die russischen Sanktionen gegenüber der Türkei waren vermutlich wirkungsvoller als die westlichen gegenüber Russland. – Daraufhin erleichterte Russland Touristenflüge in die Türkei und es wurde begonnen, die Sanktionen nach und nach abzubauen.

Es gibt Berichte, dass der russische Nachrichtendienst Erdogan vor dem Putschversuch Mitte Juli gewarnt haben soll. Die Russen sollen in Syrien den Nachrichtenverkehr der Putschisten abgehört haben. Dies ist möglich, aber nicht zu verifizieren.

Sicher ist jedoch: Putin rief Erdogan kurze Zeit nach dem Umsturzversuch an, um ihm seine Unterstützung zuzusichern. Die führenden Politiker der westlichen Länder hingegen scheuten sich, den türkischen Präsidenten auch nur zu kontaktieren.

Die Atmosphäre zwischen Moskau und Ankara hatte sich spektakulär verbessert. Aus russischer Sicht sind kooperative Beziehungen mit der Türkei aus folgenden Gründen von hohem Interesse:

  1. Zahlreiche Völker Russlands und des postsowjetischen Raums sind mit den Türken verwandt, die oft erhebliche Sympathien genießen. Die wechselseitige Kooperation ist eng. Dies trifft z.B. auf die russische Teilrepublik Tatarstan zu. Die turksprachigen Tataren sind mit über fünf Millionen Angehörigen das zweitgrößte Volk der Russischen Föderation.
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Oder in der Republik Moldau, die zwischen Ost und West hin- und hergerissen ist, könnten sich starke pro-russischen Sympathien der gut organisierten etwa 200.000 turksprachigen Gagausen abschwächen.

  1. Die russische Wirtschaft hat sich zwar stabilisiert, aber auf einem unzureichenden Niveau. Die Industrieproduktion bspw. hat den Stand von 2005 immer noch nicht erreicht. Sie ist sogar niedriger als 1989. Die ökonomische Situation bleibt zudem labil. Darum ist es naheliegend, die Beziehungen mit einem der wichtigsten Wirtschaftspartner wieder aufzubauen. Mitte September wird in Russland ein neues Parlament gewählt …
  2. Eine Lösung in Syrien ist nur denkbar, wenn Moskau und Ankara nicht weiterhin gegeneinander arbeiten. Angespannte russisch-türkische Beziehungen belasten zudem die wichtigen Kontakte Moskaus mit den turksprachigen Staaten Zentralasiens.
  3. Russland befindet sich in einer schwierigen außenpolitischen Situation. Konstruktive Beziehungen mit einem wichtigen Akteur sind von hohem Interesse.

(Auch Pipelines und die angespannte Situation zwischen Aserbaidschan und Armenien erfordern eine russisch-türkische Zusammenarbeit. Ich habe vor, auf diese beiden Themen ich in Kürze gesondert einzugehen.)

Anfang August empfing Präsident Erdogan erstmals einen ausländischen Staatsgast nach dem Putschversuch. Er handelte sich um seinen kasachischen Amtskollegen Nursultan Nasarbajew. Der Staatschef der turksprachigen zentralasiatischen Republik genießt einerseits große Wertschätzung  – für ihn wurde bereits vor Jahren sogar ein Denkmal in der Türkei errichtet. Zum anderen verfügt Kasachstan über ausgezeichnete Kontakte mit Russland. Nasarbajews Besuch diente der Vorbereitung von Erdogans Russlandaufenthalt, der sich fast unmittelbar nach Nasarbajews Abreise nach St. Petersburg begab, zur ersten Auslandsreise des türkischen Präsidenten nach dem Umsturzversuch.

Er bezeichnete seinen russischen Amtskollegen auf der Pressekonferenz mehrfach als „lieben Freund“, was Putin unterließ. Erdogan sprach davon, die bilateralen Beziehungen auf ein noch höheres Niveau zu heben als vor der Krise zwischen beiden Ländern. Putin hielt sich zurück. Der Gast fand große Worte über die Perspektiven der Kooperation im Pipelinebau. Putin bremste. Beide waren sich jedoch einig, dass Russland den Bau von Atomkraftwerken in der Türkei wieder aufnehmen und verstärken sollte. Der Umfang allein eines dieser Projekte beläuft sich auf 20 Mrd. US-Dollar.

Erdogan stellte „blühende Landschaften“ der zweiseitigen Beziehungen in Aussicht, Putin aber hielt sich zurück. Warum? Russland ist bewusst: Die Türkei wird auf absehbare Zeit im Westen verankert bleiben. Das türkische Militär, das traditionell auf den Westen ausgerichtet ist, wurde durch den Putschversuch zwar geschwächt. Die euro-atlantische Welt wird aber der attraktivere und begehrte Wunschpartner bleiben. Die Türkei wird aber weiterhin, wie bereits seit vielen Jahren, eine sehr eigene Außenpolitik betreiben, die Berlin, Brüssel und Washington immer wieder vor Probleme stellen wird. Hieran besitzt Moskau ein Interesse, zumindest solange die Beziehungen mit dem Westen derart angespannt sind.

Erdogan wollte diesen durch eine demonstrative Annäherung an Russland unter Druck setzen. Hierdurch soll der eigene Handlungsspielraum erweitert werden. Der türkische Präsident fürchtete zudem seine mögliche Isolation auf dem anstehenden G20-Gipfel in China.

Die wirtschaftliche Kooperation wird wieder aufgenommen werden. Hieran haben beide Seiten ein Interesse. Und Syrien? Erdogan hatte bereits kurz vor seinem Russlandaufenthalt erklärt: „Wir können die Krise in Syrien nur in Kooperation mit Russland lösen.“ Dies waren neue Töne, die Meinungsunterschiede zwischen Ankara und Moskau sind aber nicht gänzlich aus der Welt. Darauf deutet auch hin, dass Erdogan und Putin öffentlich wenig zum Thema Syrien sagten. An ihrem Treffen nahmen aber zahlreiche hochrangige Militärs und Mitarbeiter der Geheimdienste teil.

Beide Länder haben sich in Bezug auf Syrien deutlich angenähert. Es gibt Indizien, dass Moskau, wie von Ankara vehement gefordert, seine bereits jahrzehntelange Kooperation mit den syrischen Kurden relativiert. Diese werden auch von Washington unterstützt. Sie sind die einzigen verlässlichen nicht-extremistischen Verbündeten der USA innerhalb Syriens. Die Türkei erklärte auf der anderen Seite, wie von Moskau gefordert, das Gespräch mit der Führung in Damaskus zu suchen, was sie fünf Jahre verweigert hatte. Die Ehepaare Erdogan und Assad waren zuvor lange eng befreundet gewesen. Diese Zeit wird wohl nicht wiederkehren, aber die Türkei bleibt für Überraschungen gut.

Die Extremisten in Syrien sind die offenkundigen Verlierer der russisch-türkischen Annäherung. Daneben Saudi-Arabien und Katar, die in der Syrienfrage einen wichtigen Verbündeten verloren haben.

Und der Westen? Die russisch-türkische Annäherung illustriert eine bereits mehrjährige Tendenz: Die internationale Ordnung ist immer weniger auf die euro-atlantische Welt bezogen, wird zunehmend weniger von ihr dominiert. Andere Akteure erhöhen ihre Bedeutung und die wechselseitigen Kontakte von nicht-westlichen Ländern gewinnen an Bedeutung.

Quelle der Abbildung
https://en.wikipedia.org/wiki/User:Zaparojdik; https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/deed.de; https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/c/cb/Carte_peuples_turcs.png

Über den Autor

Dr. Christian Wipperfürth
Arbeitet als Freier Publizist, Er hat zuvor für das Europäische Parlament bzw. den Deutschen Bundestag gearbeitet und Internationale Beziehungen an der Universität in St. Petersburg gelehrt.