Russland-Sanktionen rücken auf den Prüfstand

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[Von Ralf Streck] – Außenminister Steinmeier will zudem von „einer Phase der Konfrontation“ zu einem „belastbaren Verständnis gemeinsamer Sicherheit“ kommen.

Schon im Mai warf Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in die Debatte, bevor die umstrittenen Russland-Sanktionen im Juni erneut verlängert wurden, dass Widerstände gegen weitere Strafmaßnahmen wachsen würden. Das änderte zunächst an der Haltung in Europa nichts. Nachdem Steinmeier im Juni nachgesetzt hatte und sogar vor einem „Säbelrasseln“ gegenüber Russland warnte, legt er nun erneut nach und erklärte, man könne „sich Russland nicht wegwünschen“. Während Merkel von Maximalpositionen abrückt, wirbt er für eine Deeskalation und für einen neuen Vertrag zur Rüstungskontrolle, für „Transparenz, Risikovermeidung und Vertrauensbildung“.

Es ist nun gut zwei Jahre her, seit erstmals seit dem Kalten Krieg wieder Wirtschaftssanktionen gegen Russland verhängt worden sind (Sanktionen gegen Russland werden verhängt). Das geschah genau zwölf Tage nach dem mutmaßlichen Abschuss von Malaysia Airlines Flug MH17 über dem Osten der Ukraine. Diese Sanktionen waren stets schwer umstritten, sie wurden aber eine gewisse Zeit trotz allem von der EU immer weiter ausgeweitet (EU dreht weiter an der Sanktionsschraube gegen Russland). Dabei war ohnehin stets sehr fraglich, ob Russland sich davon tatsächlich beeindrucken lassen würde. Diese Frage kann zwei Jahre später klar mit einem Nein beantwortet werden.

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