Russland – Kaliningrad – (k)ein Wahljahr 2014?

[Von Uwe Niemeier] Wir sind im Jahre 2014 angekommen. Nach dem sehr ruhigen „13.“ Jahr in diesem Jahrhundert, verspricht dieses Jahr gesellschaftspolitisch etwas aktiver zu werden. Eigentlich, wenn alles planmäßig verläuft, dürfte auch in diesem Jahr nicht viel passieren – aber es gibt Anzeichen, dass man dies im Kreml ändern will.

Es geht um die Gouverneurswahlen in diesem Jahr. Am 01.07.2012, also dem Jahr des Amtsantritts von Putin als Präsident, wurde, als Ergebnis der Forderungen der Demonstrationen der Jahre 2011/2012, eine Gesetzesänderung vorgenommen. Die Gouverneure werden wieder gewählt und nicht mehr vom Präsidenten eingesetzt. Mit anderen Worten: Die regionalen Leiter werden vom Volk legitimiert, genauso wie der Präsident vom Volk legitimiert wird. Die Wählbarkeit der Gouverneure wurde auf zwei Wahlperioden beschränkt, wobei die Wahlperiode mit fünf Jahren fixiert wurde.

Im Jahre 2014 stehen nun in neun Regionen planmäßig Gouverneurswahlen an. Aber es wird darüber gesprochen, dass eine ganze Reihe von  Gouverneurswahlen aus dem Jahre 2015 um ein Jahr vorverlegt werden sollen. Unterschiedliche Quellen nennen Zahlen zwischen fünf bis dreißig vorzuziehende Wahlen. Auch die Gründe, weswegen die Wahlen vorgezogen werden sollen, werden von Politspezialisten unterschiedlich definiert.

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