Russland in aller Kürze [16.05.2014] Was sonst noch war

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Russland und Öl

Russlands Öltransportgesellschaft Transneft wird fast zwei Milliarden Rubel (ca. 42,2 Millionen €) in die Erneuerung und den Ausbau der Stammleitungen investieren, so Transneftchef Tokarew. Durch die Entwicklung neuer Felder in der arktischen Region und in Ostsibirien und der wachsenden Menge Öl, die im Süden Russlands zur Verarbeitung benötigt wird, ist es notwendig geworden, diese Maßnahmen zu beschleunigen.

Russland und Kosmos

Die Trägerrakete Proton-M die in Baikonur gestartet war und den Kommunikationssatelliten AM4R ins All bringen sollte, ist in den dichten Schichten der Atmosphäre verbrannt, so ein Sprecher der Föderalen Raumagentur. „Einige kleine Teile der Rakete können auf die Erde stürzen. der Einschlagbereich wird gerade ermittelt“. Nach ihm vorliegenden Informationen versagte der Antriebsmotor der dritten Stufe in einer Höhe von 161 km, und die Proton-M wich von der Flugbahn ab.
Später wurde berichtet, dass keine Teilstücke auf der Erde angekommen sind.

Russland und Atom

Die Atomenergie Behörde Russlands plant bis Ende dieses Jahres ein Zweigstelle in Brasilien zu eröffnen. Diese Stelle wird verantwortlich sein für die Arbeit in Lateinamerika uns soll engere Beziehungen zwischen den vorhandenen und zukünftigen Partnern schaffen.

Russland und Waffen

„Das Waffenembargogesetz gegen Russland vom Jahr 2014“ würde bestehende Verträge mit der russischen Firma Rosoboronexport beenden und neue Vereinbarungen verbieten. Diesen Gesetzantrag brachten die US Senatoren Dan Coats (R -IN), John Cornyn (R -TX) und Richard Blumenthal (D -CT) im Congress ein. Das Gesetz soll auch Verträge zwischen den USA und internationalen Unternehmen verbieten, die mit Rosoboronexport zusammenarbeiten.

Russland und der Rechte Sektor

Schon früher hatten russische Medien berichtet, dass Vertreter des Rechten Sektors nach Washington gereist sind, um dort um finanzielle Hilfe zu bitten. Marie Harf, die stellvertretende Sprecherin von US Assistant Secretary of State for European and Eurasian Affairs Victoria Nuland behauptet, diese sei niemals Mitgliedern des ultranationalistische Rechten Sektors begegnet und die USA würden diese Gruppen nicht unterstützen.

Russland und Ukraine

Der amtierende Premierminister der Krim, Aksjonow hat ein Gesetz unterzeichnet, das bis zum 6. Juni Großveranstaltungen verbietet. Begründet wurde die mit den derzeitigen Entwicklungen in der Südukraine, um Aktionen von Extremisten zu verhindern und um die Touristensaison nicht zu gefährden.

Russland und Twitter

Der US-Mikroblog Twitter verletzt weiterhin russische Gesetze und Forderungen der Behörden, sagte der Berater des Oberhausvorsitzenden Gattarow. Twitter reagiere kaum auf Forderungen der russischen Medien Watchdog Roskomnadzor im Zusammenhang mit fake-Accounts und Verleumdungen. Besonders beschuldigt Russland Twitter, gegen das Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten zu verstoßen. Wenn Twitter weiterhin den Forderungen nicht entspräche, könnte es in ganz Russland blockiert werden, sagte der Stellvertretende Chef von Roskomnador Ksenzow.

Russland und Ukraine

Der russische Außenminister bedauert auf das Tiefste, dass die UN-Menschenrechtskommission in ihrem Bericht die Bestrafungsaktionen in der Südostukraine rechtfertigt, die Opfer unter friedlichen Bürgern verheimlicht und den Versuch macht, die Schuld für Menschenrechtsverletzungen, den ‚prorussischen Kräften‘ anzulasten.

Visa

Der polnische Außenminister Sikorski glaubt an die Möglichkeit eines visa-freien Verkehrs zwischen der Ukraine und der EU bis Mitte 2015. „Wenn ihr (die Ukraine) macht, was ihr machen müsst, werden wir euch unterstützen. Und wir hoffen, dass dies, bis zur Mitte des nächsten Jahres geschehen kann“, sagte Sikorski in Beantwortung einer Frage, wann Visafreiheit mit der EU eingeführt werden kann.

Gasschulden

Ein Drei-Parteien-Minister-Gespräch über die Gasschulden der Ukraine kann am 26. Mai stattfinden, sagte ein Sprecher der Europäischen Kommission. Russlands Energieminister Nowak, der amtierende ukrainische Energieminister Prodan und der europäische Kommissar für Energie Öttinger werden daran teilnehmen.

Russland und Krim

Die russische Menschenrechtsbeauftragte Pamfilowa trifft die Repräsentanten der Krimtartaren. „Ich will ihre Wünsche, Vorschläge und Bedenken hören“, sagte Pamfilova Journalisten.
Präsident Putin, sagte, dass es falsch war, die Meinung der Krimtartaren im Disput zwischen Russland und der Ukraine zu vernachlässigen.

Russland und Telekommunikation

Russlands Föderaler Dienst für die Aufsicht im Bereich der Telekommunikation, Informationstechnologien und Massenkommunikation (Roskomnadzor) plant nicht, Twitter in Russland zu blockieren, sagte Maxim Ksenzov, stellvertretender Leiter der Behörde. „Meine Worte über eine mögliche Blockierung sind eine Aufforderung für ausländische online-Medien, dass sie Verbindungen zu den Regulatoren des Marktes, auf dem sie tätig sind, aufnehmen sollten. Niemand will Twitter, Facebook oder Google blockieren. Jedoch müssen wir aufgrund der russischen Gesetzgebung, Bereiche, in denen extremistische Berichte zirkulieren, blockieren. Es kann nicht immer eine bestimmte Seite auf einer Website in das Verzeichnis der verbotenen Informationen aufgenommen werden. Insbesondere in der mobilen Twitter-Anwendung können diese Seiten nicht geblockt werden, und infolgedessen muss die ganze Ressource unter der IP-Adresse blockiert werden“.
Dmitrij Peskow, der Sprecher des russischen Präsidenten, bemerkte zu diesem Thema, dass die sozialen Netzwerke mit den Gesetzen und Verordnungen des Staates übereinstimmen müssen. „Gesetze gibt es, damit sie beachtet werden.“ Es sei unzulässig, die Arbeit von Massenmedien und Sozialen Netzwerkdiensten auf Gesetzeslücken und unterschiedliche Auslegung von Gesetzen aufzubauen.

Russland und Katastrophen

Der russische Minister für Katastrophenschutz wird in Kürze die zweite IL-76 mit Hilfsgütern in das überflutete Serbien schicken. Die Flut ist die größte seit 120 Jahren.

Russland und Energie

Russlands Energieminister Nowak hat auf dem 14. IEF Ministertreffen vorgeschlagen, eine weltweit internationale Organisation für Energiezusammenarbeit unter dem Dach des Internationalen Energieforums (IEF) ins Leben zu rufen.

Russland und Gas

Russland ist bereit, der Ukraine einen Rabatt zu gewähren, wenn die Schulden teilweise bezahlt worden sind. Zu bezahlen wären 2,237 Milliarden $, die bis zum 1.April aufgelaufen sind.

Donezk

Alexander Borodai ist zum Premierminister der selbsternannten Volksrepublik Donezk gewählt worden, teilte der Pressedienst der Republik mit.

Russland und Kosmos

Russlands Sattelit AM4R, der am Freitag nach dem Fehlstart einer Proton-M Rakete in der Atmosphäre verglüht ist, war das erste Glied in der Kette von Satteliten, die für das kommende digitale TV notwendig sind. Der Zeitplan zur Umschaltung auf das digitale TV wird dadurch aber nicht beeinträchtigt, so der stellvertretende Generaldirektor des RTRS Wiktor Pinschuk.

KPU

Die ukrainische Rada hat einen Entschließungsantrag zur Auflösung der Fraktion der Kommunistischen Fraktion angenommen, ist am Freitag auf der Website des Parlaments zu lesen.

Ukraine

Ukrainische Grenzschutzorgane haben seit dem 6. März etwa 20.000 russischen Bürgern die Einreise in die Ukraine verweigert.

Russland und Zypern

Der Präsident Zyperns, Nicos Anastasiades, ist gegen wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland, weil sie die Programme zur wirtschaftlichen Erholung Zyperns beeinträchtigen.

Russland und Gasprom

Gasprom Neft hat den Export seiner Mineralölprodukte von Januar bis März 2014 gegenüber Oktober bis Dezember 2013 um 40,6 % auf 4,19 Millionen Tonnen erhöht.

Russland und Geld

Das Existenzminimum der russischen Bevölkerung wird bis 2017 voraussichtlich um 22,6 % auf 8.956 Rubel (ca. 187,8 €) steigen, so der Minister für wirtschaftliche Entwicklung.

Russland und Lettland

Lettlands Entscheidung, die UdSSR auf eine Stufe mit Hitlerdeutschland zu stellen, ist eine unmoralische Verfälschung der Geschichte, so der Sprecher des Russischen Außenministeriums Lukaschewitsch.
Das lettische Parlament hat eine Änderung im Strafrecht vorgenommen, nach der es strafbar ist, die „Aggression der UdSSR und Nazideutschlands“ öffentlich zu verneinen, zu rechtfertigen und zu verharmlosen.

KPU

Pjotr Simonenko, der Führer der Kommunistischen Partei der Ukraine, der für die Präsidentenwahlen kandidiert, hat seine Kandidatur zurückgezogen. In einer Fernsehdebatte im Ersten TV-Kanal sagte er am Freitag: „Es herrscht Krieg in der Ukraine. Die Ukraine verliert ihre Territorien. Die Situation in den Regionen Donezk und Lugansk ist sehr schwierig. Die Oligarchen bilden nicht nur ihre Banditengruppen, sondern auch noch paramilitärische Strukturen. Der Kampf gegen die Zerwürfnisse und die Zensur kann bezüglich der Wahlen nur zu einer Erkenntnis führen: Die Wahlen sind ungültig. Davon sind wir überzeugt. Deshalb hat die Kommunistische Partei beschlossen meine Kandidatur zurückzunehmen. Das tun wir, um die Ukraine aus dem bestehenden Chaos zu retten.“

Donezk

Die Freiwilligentruppen der Donezker Volksrepublik haben die Kontrolle über das Hauptquartier der östlichen Einheiten der Nationalgarde übernommen, sagte der Sprecher der Donezker Volksrepublik. Zuvor hatte der Sprecher der Truppen des Innenministeriums gesagt, die Truppen seien in eine andere Garnison einquartiert worden, er wisse aber nicht, ob sie ihre Waffen mitnehmen konnten.