Russland in aller Kürze [07.05.2014] Was sonst noch war

Russland und der ESC

Die Tomachew-Schwester, die russischen Teilnehmer am 2014-Eurovision-song-contest, haben sich für die am 10. Mai stattfindende Endausscheidung qualifiziert.

Russland und der Nationalsozialismus

Am Mittwoch wurde in Russland die strafrechtliche Verantwortung für die Verharmlosung des Nationalsozialismus eingeführt.  Die Verwaltungsstraftaten werden in Rossiiskaya Gazeta veröffentlicht. Laut § 354.1 („Rehabilitation des Nazismus“) sind Strafen von 300.000 Rubel (ca. 6.070 €) bis 3 Jahre Gefängnis oder Arbeitslager für die Billigung von Verbrechen, die durch das Nürnberger Tribunal bezeichnet wurden oder die absichtlich falsche Fakten über die Rolle der UdSSR im Zweiten Weltkrieg verbreiten, vorgesehen. Für offizielle Personen, und solche, die die Medien benutzen, steigen die Strafen auf 500.000 Rubel bis 5 Jahre Haft bzw. Arbeitslager.

Der neue Strafgesesetzbuchartikel stellt auch unter Strafe „die Verbreitung von Daten, die offensichtliche Verächtlichmachung der Gesellschaft, von Gedächtnistagen des militärischen Ruhms und der Verteidigung der Heimat und der Entweihung deren Symbole“ betreffen. Die Strafe beträgt 300.000 Rubel bzw. Arbeitslager. Werden die Straftaten über die Medien oder das Internet begangen, ist eine Strafe von 400.000 bis 1 Million Rubel vorgesehen.

Russland und die Krim

Ministerpräsident Medwedew hat eine Verordnung unterzeichnet, die Subventionen aus dem föderalen Haushalt für die Transportindustrie auf der Krim vorsieht. Die Regierung will mehr als 7 Milliarden Rubel (ca. 142 Mio €) dafür zur Verfügung stellen. Die Subventionen sind für den Personenverkehr von Russland zur Krim und umgekehrt, den Erweiterungsbau und die Renovierung des Flughafens Simferol und den Ausbau der See-, Eisenbahn- und Motorfähre des russischen Krimseehafens in Kerch.

Russland und Öl

Russlands Rosneft hat von Januar bis April dieses Jahres seine Öllieferungen nach China um 47,3 % auf 7,5 Mio Tonnen erhöht. Im April waren es 44,8 % auf 1,8 Mio Tonnen. Im Jahr 2013 lieferte Rosneft nach China 15,8 Mio t.  Im ersten Quartal 2014 waren es 5,6 Mio t.

Russland und die NATO

Der Aegis-Kreuzer USS Vella Gulf der amerikanischen Ticonderoga-Klasse wird voraussichtlich am 9. Mai in das Schwarze Meer einfahren, berichtete eine diplomatische Quelle. „Die NATO-Streitkräfte bauen weiterhin grundlos Spannung im Schwarzen Meer auf. … Die Sicherheit im Schwarzen Meer ist ein Vorrecht der Seestreitkräfte der Schwarzmeer-Anrainerstaaten, die eine engen Zusammenarbeit vor langer Zeit gegründet haben‘, betonte er.

Russland und Kiews Umsturz

Ein Drittel der Russen glauben, dass die Nationalisten, die ‚einen Staatsstreich inszeniert‘ haben, den Bürger-Protest in der Ukraine ausgenutzt haben und 32,4 % glauben, dass diese Tumulte ‚durch speziell ausgebildete Kämpfer,‘ provoziert wurden, ist das Ergebnis einer Meinungsumfrage, die von der Stiftung für zivile Gesellschaft Entwicklung (FCSD) durchgeführt wurde. 39,1 % der Russen verfolgen aufmerksam die Entwicklungen im Nachbarland. Weiterer 45,1 % der Befragten räumten ein, dass obwohl sie die Ereignisse nicht speziell verfolgen, sie dennoch ‚versuchen, ihrer bewusst sein.‘ 78 % der Befragten hatten ein hohes Vertrauen in die Politik Putins.

Russland und China

Kriegsschiffe der russischen Pazifik-Flotte bereiten sich vor den Küsten des Russischen Fernen Osten auf Manöver mit der chinesischen Flotte vor, die Ende des Monats stattfinden soll, berichtete der Flotten Pressedienst. Unter Leitung des Kreuzers Warjag werden Hubschrauberlandungen an Deck der Schiffe, Such- und Rettungsaktionen und Feuerwehrübungen auf See stattfinden.

Russland und der Iran

Der Iran hat am Mittwoch bei einer Sitzung des Rates für Schienenverkehr der GUS in Astana, der Hauptstadt Ksachstans den Antrag gestellt, assoziiertes Mitglied zu werden, sagte der stellvertretende Minister für Verkehr, Straßen und Stadtentwicklung und Präsident der iranischen Eisenbahn Mohsen Pour Seid Aghaie,

Russland und China

Peking ist gegen die Sanktionen, die die USA in den internationalen Beziehungen ‚unter jedem Vorwand‘ anwenden, sagte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums Hua Chunying am Mittwoch, indem sie mögliche US-Sanktionen gegen Russland kommentierte. ‚Wir sind besorgt über die aktuelle Situation in der Ukraine. China ist fest gegen die Anwendung von Sanktionen unter jedwedem Vorwand oder Androhung von Sanktionen in den internationalen Beziehungen‘, sagte die Diplomatin und fügte hinzu, dass China alle Seiten auffordert weiterhin ruhig und moderat zu bleiben.

Russland und die Krim

Alle bargeldlosen Transaktionen in die Republik Krim werden nur in Rubel, durchgeführt, berichtete am Mittwoch die CrimeaInform Nachrichtenagentur.  Die Entscheidung der Nationalbank der Ukraine die Arbeit aller ukrainischen Banken auf der Halbinsel zu beenden, macht den Umlauf von ukrainischen Griwna unmöglich, sagte erster Stellvertreter des Krim Ministerrat Rustam Temirgaliyev.

Die Wirtschaft der Krim wird dadurch nicht in Schwierigkeiten kommen, da sie darauf vorbereitet war, sagte er. Die Menschen werden für einen reibungslosen Übergang zum Rubel, ihre Griwna nach dem Wechselkurs der Zentralbank Russlands bei jedem Bankinstitut für einen unbegrenzten Zeitraum tauschen können. Der Griwna wird als Bargeld für etwa einen Monat im Umlauf, sein, so Temirgaliyev.

Insgesamt haben bereits 207 Filialen russischer Banken geöffnet auf der Krim und 51 werden in naher Zukunft eröffnen, sagte er. Mehr als 23.000 juristische Personen haben sich bereits niedergelassen und verwenden Rubel-Konten.

Russland und die GUS

Präsident Putin wird am 8. Mai mit den Regierungschefs der GUS die Krise in der Ukraine besprechen, sagte Präsidentensprecher Peskow am Mittwoch. „Die Parteien werden ihre Sichtweisen miteinander austauschen und separate bilaterale Besprechungen haben, um ihre Beziehungen und Themen der gemeinsamen Sicherheit zu diskutieren. Wir können aber mit Sicherheit sagen, dass die Ukraine ein Thema sein wird.

Russland und das Pentagon

Das Pentagon sieht keine Alternative zur Verwendung des russischen Mi-17 Hubschraubers in Afghanistan, sagte der Chef des Generalstabs General Martin Dempsey dem Senat am Dienstag. Die USA haben keine Alternative, obwohl sie danach gesucht haben, sagte er. Laut Dempsey würden mögliche Sanktionen gegen das russische Unternehmen Rosoboronexport, das den Hubschrauber liefert, die Afghanistantruppe ohne Luftunterstützung lassen.

Russland und Gold

Das Russische Bergbau- und Metallverarbeitungsunternehmen Norilsk Nickel hat beschlossen, sein Goldvermögen in Western Australia an die australischen Saracen Mineral-Betriebe zu verkaufen, so einer Saracen-Pressemitteilung. Norilsk Nickel-Pressestelle hat die Informationen bestätigt.

Russland und die OSCE

Russland fordert die zuständigen Gremien der Vereinten Nationen und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) auf, die systematische Verletzungen der Rechte der Journalisten in der Ukraine zu verurteilen.

Russland und das Altern

Die russische Regierung ist zuversichtlich, dass die positiven Tendenzen im demografischen Bereich vorankommen. Arbeits- und Sozialminister Maksim Topilin sagte bei einem Präsidententreffen am Mittwoch, die „Lebendgeburten im ersten Quartal des Jahres 2014 waren um 3.900 höher als in den ersten Monaten des Jahres 2013. … Damit ist die positive Entwicklung offensichtlich und wir hoffen, dass diese Tendenzen sich verfestigen und das natürliche Bevölkerungswachstum positiv sein wird‘.