russland.COMMUNITY: Weder Aufstand, noch Reform

Vladislav Inosemzev über die Gründe, warum sich das Warten auf einen Regimewandel in Russland nicht lohnt

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Vier Jahre sind es her, seit Putin seinen unvermeidlichen Rückkehr in den Kreml ankündigte. Eineinhalb Jahre seit dem Beitritt der Krim zu Russland. Neun Monate seit der ersten ernsthaften ökonomischen Destabilisierung. Bloss, von einer Schwäche des Regimes und eines Wandels in Griffnähe sprechen immer noch nur jene Leute, die uns davon auch schon vor zehn und fünfzehn Jahren davon zu überzeugten versuchten.

Einen Wandel gab es damals nicht und gibt es heute nicht. Selbst der Entwicklungsmassstab wurde vertröstend herabgesetzt. Die Situation sieht stabiler aus als jemals zuvor in den letzten 15 Jahren. Warum muss man in Russland vom Wandel träumen, obschon man sich bewusst ist, dass er nie eintreten wird? Diese Frage lässt sich schlüssig beantworten.

Gesellschaftliche Umbrüche gibt es zweierlei: evolutionäre, allmähliche (in der Regel friedliche) und revolutionäre, plötzliche (und für gewöhnlich ziemlich brutale).

Evolutionäre Wandel sind in Russland aus zwei Gründen unmöglich.

In erster Linie weil sie eine besondere Kultur im Verhalten der Masse benötigen – jener Teile der Gesellschaft, die man gewöhnlich als Mehrheit und Minderheit betitelt. Für einen normalen demokratischen Prozess erfordert die elementare Logik Flexibilität dieser beiden Gesellschaftsteile, je nach Situation wird die Minderheit zur Mehrheit und umgekehrt.

Eine Gesellschaft, in der ein solcher Prozess unmöglich ist (zum Beispiel, wo die Gruppenzugehörigkeit ausschliesslich ethnischer, nationaler oder religiöser Natur ist), ist meistens weder demokratisch, noch besonders erfolgreich.

Russland ist in dieser Beziehung ein besonderes Land. Als ehemaliges Imperium hat es sich eine gewisse Toleranz bewahrt; nationalistische Parteien sind hier nicht allzu populär. Als kommunistische Gesellschaft ist Russland relativ indifferent gegenüber Religion. Letztere ist eher von der Regierung aufgesetzt, als dass sie tatsächlich eine tiefe Verwurzelung hätte. Eigentlich hält uns nichts davon ab, eine ganz normale politische Nation zu sein – ausser unserer Geschichte.

Die Geschichte Russlands geht einher mit der klaren und harten Unterteilung von „das Eigene und das Fremde“ und „mit uns oder gegen uns“. Nie wurde eine Minderheit, egal welchen Kolorits, als Träger einer wertvollen und respektablen Meinung betrachtet, sondern immer als Gemeinschaft von Abtrünnigen und Verrätern.

Waren etwa die 60er Jahre Demokraten eine reelle Gefahr für die Sowjetmacht? Hätte die Partei damals deren bescheidenen Wünsche erhört, hätte die UdSSR wohl noch länger existiert, handelte es sich doch um die gleichen Ideen von sozialer Gerechtigkeit und Kampf für den Frieden. Aber das System hat diese Minderheit in „Dissidenten“ umgewandelt und sie aus dem gesellschaftlichen Leben verbannt.

So hat auch heute die Elite statt ihre eigenen unversöhnlichsten Kritiker in die mittleren Machtstrukturen einzuverleiben – sie hätten zu den aktivsten Verteidigern des Systems werden können (ich werde nicht die allseits bekannten Beispiele wiederholen), sie als „fünfte Kolonne“ und „ausländische Agenten“ eingestuft. Das heisst, die Minderheit kann nie zur Mehrheit werden und ein evolutionärer Wandel wird nie stattfinden.

Ausserdem braucht es für einen evolutionären Wandel eine Zivilgesellschaft und die entsteht nur dort, wo es eine Basis für soziale Tätigkeit gibt. Der Kitt des gesellschaftlichen Organismus ist die Basis für langsamen Wandel. Der Zusammenhalt der Gesellschaft? Im heutigen Russland geht die Regierung aber einen anderen Weg – den Weg der maximalen Individualisierung der Bürger. Dorthin treiben sie zwei Faktoren: der Wille, sich so lange wie möglich zu halten und die Vorliebe für Korruption.

Russland ist eine Gesellschaft, wo man als Einzelner viel erreichen kann, aber nichts als Kollektiv.

Nur schon die Auffassung des russischen Gesetzes als „Härte, die die Unverbindlichkeit des sich-daran-Haltens kompensiert“ beweist genau das. Sonderbehandlungen für das eine oder andere Businessprojekt lassen sich aushandeln, vom Armeedienst kann man sich freikaufen, die Wohnung lässt sich illegal umbauen u.s.w. So kann man praktisch alles irgendwie lösen. Aber Unternehmerrechte oder neue Gesetze durch eine Massenaktion einfordern oder durch einen Streik bessere Arbeitsbedingungen herausschlagen – das ist unmöglich. Weil durch eine Massenaktion Schmiergeld abgewertet wird und das Schmiergeld war, ist und bleibt der Motor des heutigen russischen Systems.

Unter diesen Bedingungen zeigt sich, dass individuelle (und das heisst korrumpierbare) Handlungen immer effektiver sind als kollektive. Und das ist weder eine Frage der Moral noch des Rechts, sondern eine Frage der Ökonomie. Nur bei einer Eins zu Eins Konfrontation mit dem System, können Sie das erreichen, was gemeinsam mit Andern auf der Strasse niemals zu erlangen wäre.

Die individualisierte Gesellschaft wiederum ist nicht zu einer konstruktiven Opposition gegenüber der Macht fähig: für ihre Mitglieder gibt es nur Flucht oder Aufstand.

Das erste ist heutzutage offensichtlich: die Emigration aus Russland übertrifft schon die schlimmen Zeiten nach der Perestroika. Es wäre naiv, zu denken, das höre auf. Die Imitation der Wahlen und selbst sozialer Bewegungen machen bald die meisten gesellschaftlichen Initiativen platt und das Sterben der Zivilgesellschaft wird ein für alle Mal jegliche evolutionären Chancen zu Nichte machen.

Ein revolutionärer Abbruch des Systems ist heute ebenfalls höchst unwahrscheinlich.

Einerseits weil Revolutionen das Los armer Länder ist (ich spreche nicht von Fällen, wo die nationale Befreiung die Hauptrolle spielte). Heute, von unserem Glockenturm aus, ist es schwierig, sich das Lebensniveau jener vorzustellen, die 1948 in Frankreich auf die Barrikaden gingen oder jener, die für die Sowjetmacht kämpften.

Noch schwieriger ist es, sich bewusst zu machen, wie wenig Wert damals ein menschliches Leben hatte und wie einfach Gewalt zu provozieren war. Ende 20., Anfang 21. Jahrhundert sind revolutionäre Bewegungen an die Peripherie gedrängt. Selbst wenn wir auf die Revolutionen in Tunesien, Ägypten, Libyen und sogar in die Ukraine schauen, sehen wir, dass sie in Ländern mit einem BSP von 4 – 7 Tausend Dollar stattfanden.

Man hört oft, dass wenn ein Land das BSP von 12 – 15 Tausend Dollar erreicht, die Chancen für ein demokratisches Regime erhöht werden. Diese Formel ist bedingt, aber etwas anderes ist offensichtlicher: in diesen Ländern finden keine Revolutionen statt.

Die Bevölkerung schätzt das erreichte Lebensniveau zu sehr, als es aufs Spiel zu setzen.

Andererseits finden Revolutionen höchst selten aus rein politischen Gründen statt, es braucht immer noch ernsthafte soziale Kräfte, die sich für einen Umbruch interessieren. So auch in Frankreich Ende des 18. Jahrhunderts, wo bereits eine bürgerliche Wirtschaft existierte, die die müssige Klasse der Feudalen an der Macht vernichten musste. Im Russland des jungen 20. Jahrhunderts war es weniger offensichtlich, aber das Verhältnis der führenden und reaktionären Kräfte war klar.

Heute, muss man feststellen, fehlt für die Gegner des gegenwärtigen Systems jegliche ökonomische Basis. Das Business beruht entweder auf Öl oder dem Betreiben staatlicher Institutionen oder auf Tätigkeiten, die direkt von den Staatskosten oder den im Land gehandelten Öldollar abhängen.

Im Russland des 21. Jahrhunderts gibt es absolut keine führende Klasse, welche die Hoffnung hegte, durch eine Revolution zu profitieren. Wenn überhaupt, höchstens Auseinandersetzungen innerhalb der Elite, aber selbst die heutige Elite ist nicht fähig zu Kompromissen, wenn es Konflikte gibt. Russland ist heute rückwärtsgewandt und darüber herrscht ein breiter Konsens. Und das heisst, dass es nicht nur keine Revolution geben wird, sondern dass selbst die Vorbedingungen dazu fehlen.

Wenn man deshalb über Perspektiven für Russland nachdenkt und über Länder, denen es ähnlich geht, dann erinnere ich an Südamerika, an Argentinien, Venezuela und vielleicht noch Peru. Diese Länder hatten einmal vielversprechende Zeiten: Argentinien und Venezuela waren im 19. Jahrhundert die reichsten Länder des Kontinents und vor dem Ersten Weltkrieg belegte Argentinien den 7. Platz in der Weltwirtschaftstabelle.

Diese Länder hatten starke Führer und verschwendeten wenig an die Werte einer Demokratie. In ihrer langen Geschichte blühten grösstenteils Korruption, Klientelismus und ein bürokratischer Führungsstil. Sie waren immer wieder in lokalen Konflikten beteiligt, weil sie sich aufgrund von Gebietsabtrennungen beleidigt fühlten.

Den Falkland-Komplex Argentiniens wird auch Russland nach einer Reihe Wirtschaftskrisen, einer Periode der internationalen Isolation und des unvermeidlichen Verlusts der Krim in vollem Masse durchmachen müssen.

All diese Länder vereint ein gemeinsamer Weg – den Weg des langsamen wirtschaftlichen Tod. Venezuelas höchstes BSP wurde laut UNO im Jahr 1977 gemessen, in Argentinien 1974. Ich betone: das höchste BSP nicht etwa relativ, sondern absolut gemessen. Seither sank der Lebensstandard.

In Russland haben wir unser 13. Jahr vor hundert Jahren überschritten. Nun neigt sich das System dem Zerfall. Einem Zerfall, aus dem es weder einen revolutionären Ausweg gibt wie anno 1917, noch einen langsame demokratische Evolution.

Um unsere Zukunft zu verstehen, empfehle ich, nach Buenos Aires und Caracas zu schauen. Das Ende dieser Länder ist dem ähnlich, was auch uns erwarten wird. Aber weder dort noch hier, ist es ein schnelles Ende.

Vladislav Inosemzev, Ökonom, Gründer und Direktor des Forschungszentrums zur postindustriellen Gesellschaft 09.09.2015 aus „gazeta.ru“

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