Russland beendet die Zusammenarbeit mit Litauen auf dem militärischen Gebiet, welche durch einen Vertrag aus dem Jahre 2001 vereinbart wurde.
Im wesentlichen ging es in diesen vertraglichen Vereinbarungen um die gegenseitige Information über militärische Angelegenheiten auf dem Gebiet Kaliningrad und dem Gebiet Litauens. Der Vertrag regelte auch die gegenseitigen Militärinspektionen.
Russland hat diese vertraglichen Vereinbarungen einseitig aufgekündigt und Litauen am vergangenen Montag durch eine diplomatische Note davon in Kenntnis gesetzt. Bereits im Jahre 2007 hatte Russland ein Moratorium für die Vertragsausübung erklärt. Es fanden keine Informationen mehr statt, jedoch die von Litauen beantragten Inspektionen wurden fortgesetzt. Das Moratorium wurde erklärt, weil das gesamte Vertragswerk zur gegenseitigen Vertrauensbildung in Europa auf militärischem Gebiet noch aus der Zeit vor 1990 stammte und die dort vereinbarten Maßnahmen, insbesondere nach dem Beitritt vieler ehemaliger Staaten des Warschauer Vertrages in die NATO, nicht mehr den realen, ausgewogenen Sicherheitsanforderungen, insbesondere Russlands entsprachen.
COMMENTS