Die ukrainischen Behörden dulden durch das Verbot der Verwendung der russischen Sprache Polarisierung und Hass aus nationalen Gründen im Land, erklärte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, bei ihrem Donnerstag-Briefing.
„Die Linie des offiziellen Kiew zur gewaltsamen Ukrainisierung verstößt nicht nur gegen internationale Normen bezüglich der Rechte nationaler Minderheiten, sondern provoziert auch Spaltung und Hass in einer bereits polarisierten ukrainischen Gesellschaft“, sagte sie.
Als Beispiel nannte sie die Schikanierung des Lyzeums Nr. 45 in Lviv durch Nationalisten, weil das Lyzeum russischsprachige Klassen an Grundschulen angekündigt hat. Es habe in sozialen Netzwerken sogar Aufrufe gegeben, diese Schule niederzubrennen. „Es ist verrückt: Höhlennationalismus im 21. Jahrhundert in einem Land, das sich zu europäischen Werten bekennt und die Europäische Union anstrebt.“
Sacharowa erwähnte auch, dass der Nationale Fernseh- und Rundfunkrat der Ukraine Ende Februar die Wiederausstrahlung von drei russischsprachigen Kanälen im Land verboten hat und verwies auf die Notwendigkeit, den ukrainischen Informationsraum „vor audiovisueller Propaganda und gedruckten Materialien des Aggressorstaates“ zu schützen. „Bei einer so scharfen Formulierung könnte man meinen, dass wir über einige politische, analytische Programme sprechen, in denen es einige, wie sie es sehen, Elemente der Propaganda des russischen Standpunktes gibt, vielleicht sprechen wir über russische Fernsehkanäle, die Talkshows zeigen, die sich der ukrainischen Agenda widmen, aber nein. Diese tödliche Formulierung wurde auf Kanäle wie Eurokino, Topshop-TV und Zoo angewandt. Der Hauptfehler dieser Kanäle ist, dass sie auf Russisch senden“, sagte der Diplomat.
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums appellierte erneut an die zuständigen internationalen Menschenrechtsinstitutionen, das Vorgehen der ukrainischen Regierung gegenüber der russischsprachigen Bevölkerung zu beurteilen.
[hrsg/russland.NEWS]
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