Russischer, türkischer und iranischer Präsident verabschieden gemeinsame Erklärung zu Syrien

Putin Erdogan Rouhani 171122 bild kremlin.ru

Die Präsidenten Russlands, des Iran und der Türkei haben eine gemeinsame Erklärung über die Zusammenarbeit ihrer Länder bei der Lösung der Syrien-Krise angenommen, sagte Präsident Putin am Mittwoch nach dem trilateralen Gipfel Reportern.

„Das Dokument definiert Prioritäten für die weitere Zusammenarbeit zwischen den in syrischen Angelegenheiten maßgeblichen Ländern Russland, der Türkei und dem Iran und definiert konkrete Aufgaben für die Zukunft“, sagte Putin.

Laut Putin besprachen die Präsidenten auf ihrem Treffen die grundlegenden Aspekte der syrischen Regelung und erklärten sich bereit, weiterhin größte Anstrengungen zur Lösung der Hauptaufgabe zu unternehmen, die da lautet Frieden und Stabilität in diesem Land zu schaffen und seine Souveränität, Einheit und territoriale Integrität zu bewahren.

Man sei sich einig, die schon erfolgreichen Gespräche im Astana-Format weiterzuführen, da diese ihre Effizienz bereits bewiesen und dazu beigetragen haben, das Ausmaß der Gewalt in Syrien erheblich zu reduzieren und Bedingungen für die Rückkehr von Flüchtlingen und Vertriebenen auch innerhalb des Landes zu schaffen.

„Wir sind übereingekommen, dass die Erfolge auf dem Schlachtfeld, die zur Befreiung des gesamten syrischen Territoriums von den Terroristen geführt haben, eine qualitativ neue Phase der Krisenbewältigung eingeleitet haben. Sie schaffen echte Aussichten für eine langfristige und umfassende Normalisierung in Syrien und der politischen Lage des Landes in der Nachkriegszeit“, sagte Putin.

Russland, der Iran und die Türkei werden einen Termin für einen künftigen Syrischen Nationalen Dialogkongress in Sotschi festlegen und werden sich auch um die Zusammensetzung kümmern.

„Ich kann mit Befriedigung feststellen, dass die Präsidenten des Iran und der Türkei die Idee der Einberufung eines pan-syrischen Forums – eines syrischen nationalen Dialogkongresses – begrüßt haben. Es wurde vereinbart, dieses wichtigste Ereignis auf der richtigen Ebene zu organisieren und die Teilnahme breiter Schichten der syrischen Gesellschaft sicherzustellen. Die Außenministerien, Sonderdienste und Verteidigungsministerien wurden angewiesen, an einem Datum und einer Zusammensetzung des Kongresses zu arbeiten, der hier in Sotschi stattfinden soll“, sagte Putin.

„Bei den heutigen Gesprächen haben wir kein Thema der wirtschaftlichen und sozialen Wiederherstellung Syriens ausgelassen. Viel Arbeit muss geleistet werden. Aktuell muss den Syrern geholfen werden, die Infrastruktur wieder aufzubauen, die Industrie, die Landwirtschaft und den Handel wiederzubeleben und lebenswichtige Einrichtungen wiederzueröffnen – Krankenhäuser, Schulen und Kindergärten“, sagte Putin.

Bei den Gesprächen stimmten die drei Staats- und Regierungschefs zu, „ihr Möglichstes zu tun, dass andere Staaten und regionale und internationale Organisationen sich an den Arbeiten beteiligen“.

„Die Präsidenten bestätigten ihr Eintreten für die Souveränität, Unabhängigkeit, Einheit und territoriale Integrität Syriens und unterstrichen, dass weder die Einrichtung von Deeskalationszonen noch irgendein anderer politischer Vorschlag zur Beilegung der Syrien-Krise die Souveränität, die Unabhängigkeit, die Einheit und die territoriale Integrität der Arabischen Republik Syrien untergraben dürften.“

Die Staats- und Regierungschefs „fordern die Mitglieder der internationalen Gemeinschaft auf, zur Deeskalation und Stabilisierung Syriens beizutragen, unter anderem durch die Bereitstellung zusätzlicher humanitärer Hilfsgüter und indem sie bei der Minenräumung behilflich sind, und sich an der Erhaltung des historischen Erbes, an der Wiederherstellung lebenswichtiger Infrastrukturen, insbesondere sozialer und wirtschaftlicher Einrichtungen beteiligen“.

„Die drei Präsidenten haben beschlossen, sich gegebenenfalls wieder zu treffen“, heißt es in dem Dokument.

[hmw/russland.NEWS]

Über den Autor

Hanns-Martin Wietek
Arbeitet als freier Publizist für russische Literatur und Geschichte für verschiedene Medien. Literaturkritiker für buechervielfrass.de und russland.RU. Seit 2003 bei russland.RU zuständig für Kunst und Kultur und stellt russische Künstler vor.