Russischer Staat stockt Finanzierung der WM-Vorbereitung Auf

Ausbau von Verkehrswegen und Transportsystemen erweist sich teurer als ursprünglich geplant

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Moskau (gtai) – Für die Fußball-WM 2018 in Russland reichen die öffentlichen Ausgaben zu Modernisierung und Ausbau der Transportinfrastruktur offensichtlich nicht aus. Die Regierung in Moskau stellt nun Mittelaufstockungen in Aussicht. Damit sollen Finanzierungslücken beim Bau und bei der Modernisierung von Flughäfen sowie für den Ausbau von Zubringerstraßen geschlossen werden. Darüber hinaus schüttet die Regierung landesweit Subventionen zum Bau von Sportstätten aus.

Das Transportministerium will die Finanzierung des Baus und der Modernisierung internationaler Flughäfen an den Austragungsorten der Fußball-WM 2018 sowie von Zubringerstraßen zu den Flughäfen und Stadien um 51 Mrd. Rubel (circa 1,13 Mrd. Euro) aufstocken. Zu diesen Baumaßnahmen hatte sich die föderale Regierung gegenüber der FIFA pauschal verpflichtet.

Die zur Finanzaufstockung notwendigen Zusatzklauseln zum föderalen Zielprogramm „Über den Ausbau der Transportsysteme Russlands 2010 bis 2020“ wurden im Ministerium bereits ausgearbeitet, ebenfalls Zusätze zu allen Regierungserlassen im Rahmen der WM-Vorbereitung. Wie es hieß, basiere die nun zu revidierende Finanzplanung auf dem Anfang Dezember 2013 ausgearbeiteten Haushaltsentwurf für 2014 sowie auf den mittelfristigen Budgetprojektionen bis 2016.

Bislang sieht die Föderale Regierung bis zum Beginn der WM Gesamtausgaben von 664 Mrd. Rubel (circa 14,75 Mrd. Euro) vor. In dieser Summe sind die Investitionen privater Geldgeber eingeschlossen. Schließlich handelt es sich häufig um Projekte, an denen sich der Staat an der Seite interessierter Unternehmen engagiert beziehungsweise die öffentliche Hand Investoren mit ins Boot holt. Auf den Bereich Verkehr und Transport (Airports, Straßen, ÖPNV) entfallen von der genannten Gesamtsumme 337 Mrd. Rubel (circa 7,5 Mrd. Euro). Genau an dieser Stelle sieht sich das Transportministerium zu Nachbesserungen veranlasst.

Gemäß den alten Planungen fließen 30,7 Mrd. Rubel (circa 0,7 Mrd. Euro) an Zuschüssen in Zubringerwege und in Bundesstraßen zwischen den Austragungsorten: zunächst 3 Mrd. Rubel im Jahr 2014 und der Rest des Geldes verteilt auf die Zeit zwischen 2015 und 2017.

Um den Ausbau von Autobahnen und Schnellstraßen kümmert sich die föderale Straßenagentur Rosavtodor. Sie tritt als Auftraggeber gegenüber der privaten Bauwirtschaft in Erscheinung: Im Namen von Rosavtodor finden alle Konzessionsvergaben und Ausschreibungen zur Ermittlung privater Partner zum Bau und zum Unterhalt von Strecken statt. Gleiches gilt für die Vergabe von Bau- und Betreiberkonzessionen im Bereich Raststätten und Tankstellen.

An Zuschüssen speziell zum Flughafenbau sind gemäß Regierungsprogramm „Zivilluftfahrt“ 20,6 Mrd. Rubel (circa 0,45 Mrd. Euro) vorgesehen. Bereits 2014 erhält die zuständige Föderale Agentur für Lufttransport Rosaviazia 5,6 Mrd. Rubel. Damit wird der Flughafenbau an allen Austragungsorten angeschoben. Der Luftverkehrs-Hub Moskau ist allerdings davon ausgenommen, da dafür eine gesonderte Finanzierung vorliegt. Auch Sotchi und Kazan bleiben unberücksichtigt, denn beide Flughäfen wurden bereits für die olympischen Winterspiele 2014 und zur Universiade 2013 auf Vordermann gebracht.

In Jekaterinburg (Flughafen Kolzowo), Kaliningrad (Chrabrowo), Rostow am Don (Juschny), Samara (Kurumotscha), Wolgograd, Nischni Nowgorod und in Saransk werden die Airportprojekte sowohl aus dem föderalen als auch aus den regionalen Haushalten finanziert, wahlweise unter Hinzuziehung privater Investoren. Der Flughafenausbau in Sankt Petersburg (Pulkowo) erfolgt sogar unter einer noch größeren privaten Beteiligung. Allerdings steht heute schon fest, dass die zur WM zu errichtenden Flughafenkapazitäten an den kleineren Austragungsorten anschließend teilweise wieder leer stehen. Planerisch lässt sich das aber nicht vermeiden, wie es kommentierend dazu heißt.

Neben der Bezuschussung von Transportsystemen verbessert die föderale Regierung auch die Finanzierung des allgemeinen Sportstättenbaus. Premierminister Medwedew ordnete Anfang Dezember 2013 an, Subventionen in einer Höhe von 4,748 Mrd. Rubel (circa 0,1 Mrd. Euro) zum Bau von 116 Sportstätten in 57 Regionen aus dem Haushalt 2013 auszuschütten. Im Rahmen dieser Aktion werden unter anderem 27 Stadien, 25 Sporthallen, 10 Schwimmhallen, 14 Eisflächen, 20 Trainings- und Freizeitsportanlagen sowie 20 Anlagen für neue Sportarten, wie beispielsweise das Skating, errichtet.

Dass die deutsche Wirtschaft am Transportwege- und Flughafenbau hochgradig interessiert ist, beweist unter anderem eine im Oktober 2013 abgeschlossene Vereinbarung zwischen der russischen Gruppe Summa (Logistik, Bau, Engineering, Telekom, Erdöl, Erdgas) und der russischen Niederlassung von Siemens. Beide Unternehmen werden sich künftig gemeinsam um Aufträge aus den Bereichen Stadionbau und Verkehrsleitsysteme (Straße und Schiene) bemühen. Für den Stadionbau werden zum Beispiel innovative und energiesparende Lösungen angeboten.