Russischer Bahn-Chef wird Kaliningrader Senator im Föderationsrat

Jakunin_Wladimir_Foto_Juri_Golowin_2013_CC-BY-SA-4.0
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Es war der politische Paukenschlag am Montagnachmittag. Russische Medien begannen die Nachricht zu verbreiten, dass der einflussreiche russische Bahn-Chef Wladimir Jakunin Senator im Föderationsrat wird.

Alleine dieser Fakt wäre schon ausreichend gewesen für eine politische Spitzenmeldung. Aber das Sensationelle kam hinzu, als bekannt wurde, dass Wladimir Jakunin als abgesandter Kaliningrader Senator in den Föderationsrat einzuziehen beabsichtigt.

Beginnen wir mit der Erklärung, was der „Föderationsrat“ ist und wie er sich zusammensetzt.

Der Föderationsrat ist die sogenannte „Oberkammer“, der „Senat“ der russischen Staatsduma. Er umfasst 170 Mitglieder. Jedes Subjekt der Russischen Föderation (Gebiet) entsendet in den Föderationsrat zwei Senatoren. Ein Senator wird von der Regionalduma ernannt und der zweite Senator ist der „Vertreter“ des Gouverneurs im Föderationsrat. Russland verfügt seit 2014 über 85 Subjekte und somit ergibt sich die Anzahl von 170 Senatoren.

Die Kaliningrader Gebietsduma hat Nikolai Wlassenko, einen bekannten und geachteten Unternehmer in Kaliningrad im Jahre 2011 in den Föderationsrat entsandt. Seine Amtszeit endet dort im Jahre 2016. Der vom Kaliningrader Gouverneur entsandte Senator heißt Oleg Tkatsch. Er ist seit 2004 Senator. Seine Amtszeit endet im September 2015. Man muss sich diesen Namen nicht merken und in Kaliningrad kennt auch niemand diesen Senator, denn er war nie in Kaliningrad und niemand weiß, was er jemals gemacht hat. Und genau um diesen Senatorenposten geht es.

Im Vorfeld zu den Gouverneurswahlen am 13. September standen auf der Senatorenliste des Kaliningrader Gouverneurs drei Kandidaten: der bisherige Senator, der Kaliningrader Bürgermeister und ein dritter Name aus einer Gasprom-Struktur. Der Kaliningrader Bürgermeister wehrt sich mit Händen und Füßen gegen diesen Posten. Der jetzige Senator sitzt, wartet und tut nichts  – so wie er es die letzten elf Jahre schon getan hat, in der Hoffnung einfach wieder eingesetzt zu werden. Und der dritte Kandidat trat auf der Stelle am Montag zurück, als er hörte, das Wladimir Jakunin bereit ist, sein Amt als Bahn-Chef zu verlassen, um Senator für Kaliningrad zu werden.

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