Russenpartei Jisra’el Beitenu tritt Regierungskoalition bei

Foto: Wikipedia/Saeimas Kanceleja CC BY-SA 2.0Foto: Wikipedia/Saeimas Kanceleja CC BY-SA 2.0
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[Von Peter Mühlbauer] – Avigdor Lieberman wird Verteidigungsminister.

Die 1999 gegründete Partei Jisra’el Beitenu („Unser Haus Israel“) wird vor allem von Juden aus der ehemaligen Sowjetunion gewählt, die nach 1990 in großer Zahl nach Israel einwanderten – aktuell spricht etwa ein Fünftel der insgesamt achteinhalb Millionen Einwohnern Israels Russisch als Muttersprache. Jisra’el Beitenu tritt für ein säkulareres, aber auch homogeneres Israel und propagiert den Tausch jüdischer Siedlungen auf der Westbank gegen überwiegend arabisch besiedelte Gebiete, die zu Israel gehören. 2010 regte sie außerdem an, dass israelische Araber, die sich illoyal verhalten, ausgebürgert und zu Palästinensern erklärt werden sollten.

Chef und bekanntester Politiker von Jisra’el Beitenu ist der bereits 1978 aus dem heute moldawischen Kischenau eingewanderte Avigdor Lieberman, der mittlerweile ganz passabel Hebräisch spricht. Seine Forderungen wie die, Israel sollte mit der Hamas verfahren wie die USA mit den Japanern im Zweiten Weltkrieg oder die Russen in Tschetschenien, werden auch in ausländischen Medien diskutiert. Lieberman war von von 2009 bis 2012 Netanjahus Außenminister. Die Korruptionsermittlungen, wegen denen er damals zurücktreten musste, endeten in einem Freispruch. Nun soll er neuer Verteidigungsminister werden – das gaben gestern übereinstimmend einer seiner Sprecher und Tourismusminister Jariv Levin bekannt.

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