Manche werden sich die Augen gerieben haben, als am Nachmittag des 10. Mails die Rücktrittsmeldungen russischer Gouverneure im Minutentakt die Nachrichtenticker füllten.
Es begann am späten Mittag mit der Rücktrittsentscheidung des Gouverneurs des Tomsker Gebiets Sergei Schwatschkin. Es folgten der Gouverneur des Kirower Gebiets Igor Wassiljew, der Gouverneur der Region Rjasan Nikolai Ljubimow, der Gouverneur der Region Saratow Waleri Radajew und dann der Gouverneur der Republik Mari El Alexander Jewstifejew.
Im Januar hatte die russische Zeitung Wedomosti vorausgesagt, dass die Rücktritte der Gouverneure bereits im Februar beginnen würden. Die Leistungsbewertung des Gouverneurs und die Entscheidung über die Entlassungen werden von der Dynamik der sozioökonomischen Indikatoren beeinflusst und dem „Faktor der Gouverneursmüdigkeit in der Region“.
Der unabhängige Politologe Alexander Kynew kommentierte für russland.NEWS die auffällige Häufung der Rücktritte: „Es handelt sich um geplante Rücktritte, die bereits seit dem Herbst vorigen Jahres auf dem Tisch liegen. Bei allen fünf laufen die Amtszeiten im September aus. Und die Ersetzungen sollten im Februar oder April erfolgen. Aber sie wurden durch verständliche Ereignisse verzögert. Realistisch betrachtet, wollte keiner der fünf weiterarbeiten, schon gar nicht jetzt. Wir können also sagen, dass das Zentrum begonnen hat, sich an die Innenpolitik zu erinnern.
Abgesehen von dem allgemeinen Motiv des Ablaufs der Amtszeit unterscheiden sie sich in allem anderen: Wassiljew ist als ehemaliger KGB-Offizier ein alter Kollege Putins, Ljubimow ein Technokrat aus Kirijenkos Garde, Jewstifejew ein alter Amtskollege im Wolga-Föderationskreis von Kirijenko, Schwatschkin ein Vertreter der alten Gazprom-Elite und Radajew wird von Wolodin unterstützt.
Wassiljew und Jewstifejew hatten katastrophale Wahlergebnisse im September 2021. Zudem gab es in der Verwaltung unter Wassiljew Korruptionsskandale. Real hatte Ljubimow fast nie das Sagen, alles wurde von seinen Stellvertretern entschieden. Schwatschkin war offensichtlich nicht sehr eifrig, obwohl er nach allgemeinen Maßstäben kein schlechter Gouverneur war, mit einem stabilen Team, sicherlich kein Autokrat. Radajew hat ein hohes Anti-Rating, im September finden Wahlen zur Regionalduma statt. Jeder hat also seine eigenen Gründe, gemeinsam ist ihnen, dass sich die Rotation verzögert hat. Die Spezialoperation hat nichts mit dem Rücktritt zu tun.“
Stunden später unterzeichnete der russische Präsident Wladimir Putin die Dekrete zur Ernennung der neuen Gouverneure in den fünf Regionen: Amtierender Gouverneur des Tomsker Gebiets wird Wladimir Masur (stellvertretender Leiter der Kreml-Abteilung für Innenpolitik), Alexander Sokolow (Referent der Kreml-Abteilung für die Sicherstellung der Aktivitäten des Staatsrates) in der Region Kirow, Pawel Malkow (Chef von Rosstat) in der Region Rjasan, Roman Busargin (derzeit Vizegouverneur) in der Region Saratow und Juri Saitsew (Regierungschef der Republik Kalmückien) in der Republik Mari El.
[hrsg/russland.NEWS]
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