Roskomnadzor entlastet Deutsche Welle von gravierenden Verstöße gegen russische GesetzeFoto: commons.wikimedia/Frank Vincentz CC BY-SA 3.0

Roskomnadzor entlastet Deutsche Welle von gravierenden Verstöße gegen russische Gesetze

Die Untersuchung des Senders Deutsche Welle durch die Regulierungsbehörde Roskomnadzor ergab keine Gesetzesverletzungen, die die Ausstrahlung in Russland gefährden könnten. Der stellvertretende Leiter der Behörde Vadim Subbotin sagte, dass in dem Programm des TV-Senders „einige kritische Bemerkungen“ gefunden wurden, aber keine „Gegenmaßnahmen einschließlich Verwarnungen oder die Aussetzung der Sendelizenz geplant seien.“

„Zugleich muss man die Abwesenheit vergleichbarer Maßstäbe seitens russischer und deutscher Staatsorgane an Massenmedien“ feststellen, zitiert Interfax aus den Bemerkungen von Subbotin. Er fügte hinzu, dass die Prüfung des Fernsehsenders auf Anfrage der Kommission des Föderationsrates für Informationspolitik veranlasst wurde.

Zuvor hatte die Kommission des Föderationsrates zum Schutz der staatlichen Souveränität 12 Medien identifiziert, die sich nach Angaben von Senatoren in die russischen Präsidentschaftswahlen eingemischt hatten. Unter ihnen befand sich der russische Dienst der BBC, der Deutschen Welle und des französischen Radiosenders RFI.

[hub/russland.NEWS]

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