Rekordteilnehmerzahl bei der Versammlung der Interparlamentarischen Union in St. Petersburg

Auf einer Pressekonferenz in Moskau am Freitag teilte der Vorsitzende des Ausschusses für Internationale Angelegenheiten des Föderationsrates Kosatschew mit, dass sich bereits 152 nationale Delegationen von 173 zur 137. Versammlung der Inter-Parlamentarischen Union (IPU) in St. Petersburg angemeldet haben.

Dies sei rekordverdächtig und durchaus nicht unbedingt zu erwarten gewesen, denn die Ukraine hatte schon im Vorfeld heftig gegen die Wahl des Standorts St. Petersburg intrigiert.

„Die Entscheidung, die nächste Versammlung der IPU auf russischem Boden abzuhalten, war von Anfang an bitter umstritten und wurde durch die ukrainische Delegation blockiert. Jetzt können wir sagen, dass sich die Ukraine mit ihrer Politik, Russland zu boykottieren und unsere Initiative zum Scheitern zu bringen, in herrlicher Einsamkeit befindet“, sagte er Konstantin Kosatschew.

Die Versammlung findet vom 14. bis zum 18. Oktober statt. Bis zum heutigen Tag planen 91 Parlamentspräsidenten, an der Versammlung teilzunehmen, die bisher höchste Teilnehmerzahl war 51. Auch die Anzahl der teilnehmenden nationalen Delegationen (152) liegt deutlich über der bisherigen Bestmarke (147) und es werden wahrscheinlich noch mehr Anmeldungen kommen.

Die Wahl, wo die nächste Versammlung stattfinden soll, fand auf der 135. Versammlung in Genf statt. Die Ukraine und einige andere nationale Delegationen opponierten heftig gegen diese Wahl. St. Petersburg bekam dennoch 138 von 159 Stimmen.

Die Interparlamentarische Union ist die älteste (gegründet 1889) und eine der maßgeblichsten internationalen parlamentarischen Organisationen auf der Welt und hat zusätzlich eine beratende Funktion bei der UNO. Mitglied in der Union sind 173 Länder.

Im Zuge der Diskussion um eine Reform der Vereinten Nationen wurde vorgeschlagen, die Interparlamentarische Union als „parlamentarischen Arm“ in die Vereinten Nationen zu integrieren. Langfristig solle sie sich dann zu einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen entwickeln.

Ihr Ziel ist die Sicherung des Friedens, die Förderung des Demokratieverständnisses in allen Teilen der Welt und die Wahrung der Menschenrechte. Sie wurde von William Randal Cremer aus Großbritannien und Frédéric Passy aus Frankreich ins Leben gerufen. Der Sitz des Sekretariats ist in Genf. Finanziert wird die Union ausschließlich durch die Beiträge der Mitgliedsparlamente.

Neben den Mitgliedern gibt es assoziierte Mitglieder, zu denen supranationale Parlamente gehören, wie das Arabische Parlament, das Europäische Parlament (EP), die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) und fast alle anderen supranationalen Parlamente der Welt.

[hmw/russland.NEWS]

Über den Autor

Hanns-Martin Wietek
Arbeitet als freier Publizist für russische Literatur und Geschichte für verschiedene Medien. Literaturkritiker für buechervielfrass.de und russland.RU. Seit 2003 bei russland.RU zuständig für Kunst und Kultur und stellt russische Künstler vor.