Reisewarnung für die Ukraine

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Das deutsche Auswärtige Amt hat für die Ukraine eine erweiterte Reisewarnung herausgegeben.

Während die Reisewarnung bisher nur die Krim betraf, auf der Seite der deutschen Botschaft in Kiew stand bisher:

Von Reisen auf die Halbinsel Krim wird dringend abgeraten

Die Krim gehört aus Sicht der Bundesregierung völkerrechtlich weiterhin zur Ukraine, wird aber derzeit faktisch von Russland kontrolliert. Konsularischer Schutz kann deutschen Staatsangehörigen dort angesichts der aktuellen Lage derzeit nicht gewährt werden. 

Wurde Die Warnung wurde jetzt auf die östlichen und südlichen Landesteile der Ukraine durch das deutsche Auswärtige Amt erweitert. Auf der Seite des Auswärtigen Amtes steht zwar, dass es im Moment in Kiew ruhig wäre, aber ein Aufflammen der Unruhen nicht ausgeschlossen werden kann.

Wörtlich steht auf der Seite des deutschen Auswärtigen Amts:

Von Reisen in östliche und südliche Landesteile wird ebenfalls dringend abgeraten. Deutschen Staatsangehörigen, die sich in diesen Landesteilen aufhalten, wird die Ausreise empfohlen.

Die Lage in der östlichen und südlichen Ukraine ist zurzeit sehr angespannt. Es mehren sich Fälle bewaffneter Besetzungen staatlicher Einrichtungen. In den Bezirken Donezk und Lugansk dauern diese Besetzungen bereits über einen längeren Zeitraum an, die Lage hat sich dort nach Beginn der Anti-Terror-Operation der ukrainischen Sicherheitskräfte weiter verschärft. Teilweise wurden in diesen Regionen auch Kontrollpunkte und Straßensperren errichtet, die von irregulären bewaffneten Kräften betrieben werden. Es kam dort bereits zu Festsetzungen von Ausländern. Auch in Odessa kam es zu gewaltsamen Ausschreitungen. 

Angesichts der jüngsten Entwicklungen muss davon ausgegangen werden, dass Medienvertreter besondere Gefahr laufen, von separatistischen Kräften festgehalten oder festgenommen zu werden. 

In Kiew ist es nach den Unruhen im Februar 2014 zu einem Ende der Gewalt gekommen. Ein Wiederaufflammen der Unruhen in Kiew und anderen Städten infolge politischer Entwicklungen kann jedoch nicht völlig ausgeschlossen werden. 

Reisenden im gesamten Land wird dringend geraten, sich umsichtig zu verhalten und die Medienberichterstattung und diese Reisehinweise aufmerksam zu verfolgen. Demonstrationen, Kundgebungsorte und Menschenansammlungen sollten gemieden werden.