Die Russen besitzen nach den Worten von Präsident Wladimir Putin einen „genetischen Code des Siegers“. Für sich genommen könnte man die Formulierung als eine weitere jener pathetischen Überhöhungen abtun, mit denen der Kreml militärische Ausdauer, historische Größe und nationale Geschlossenheit beschwört. Im Zusammenhang mit der neuen russischen Nationalitätenstrategie bis 2036 erhält sie jedoch eine weiter reichende Bedeutung.
Die Strategie spricht zwar nicht von Genetik, wohl aber von einem gemeinsamen „kulturellen und zivilisatorischen Code“. Dessen Grundlage sollen ausdrücklich das russische Volk, die russische Sprache, Kultur und Geschichte bilden. Sie werden als Fundament einer gesamtrussischen staatsbürgerlichen Identität und Russlands als „eigenständiger Staat-Zivilisation“ bezeichnet.
Putins Formulierung verschiebt diesen Gedanken um eine entscheidende Nuance. Aus einem kulturellen Code, der erlernt, vermittelt und verändert werden kann, wird rhetorisch eine vererbte Eigenschaft. Der russische Bürger soll sich nicht nur mit seinem Staat identifizieren. Er erscheint als Träger einer historischen Substanz, in der der Sieg bereits angelegt ist.
Ein Vielvölkerstaat mit russischem Zentrum
Die neue Strategie hält formal am Selbstverständnis Russlands als Vielvölkerstaat fest. Sie verspricht die Bewahrung der Kulturen und Sprachen seiner zahlreichen Nationalitäten sowie Schutz vor Diskriminierung. Zugleich ordnet sie diese Vielfalt deutlicher als bisher um einen russischen Kern.
Das russische Volk wird als „staatsbildend“ bezeichnet. Seine Sprache, Geschichte und Kultur sollen den gemeinsamen Bezugsrahmen liefern, in den sich die übrigen ethnischen und religiösen Gruppen einfügen. Vielfalt bleibt damit erwünscht, aber sie erhält eine Hierarchie: Das Russische bildet das Zentrum, die anderen Identitäten gruppieren sich darum.
Die Strategie versucht, diesen Widerspruch mit dem Begriff der „gesamtrussischen staatsbürgerlichen Identität“ zu überbrücken. Nach Angaben der zuständigen föderalen Behörde teilen bereits mehr als 92 Prozent der Bevölkerung dieses Bewusstsein. Wie dieser Wert ermittelt wurde, bleibt offen. Bis 2036 soll er jedenfalls auf mindestens 95 Prozent steigen.
Damit wird Identität zu einer staatlichen Kennziffer.
Nationale Identität nach Plan
Die Strategie enthält eine Reihe genau bezifferter Zielwerte. Mindestens die Hälfte aller einschlägigen Veranstaltungen soll der Popularisierung russischer Kultur dienen. Der Anteil der Bürger, die das Verhältnis zwischen den Nationalitäten positiv bewerten, soll von 75 auf 85 Prozent steigen. Mindestens 90 Prozent sollen sich nicht aufgrund ihrer ethnischen oder sprachlichen Zugehörigkeit diskriminiert fühlen.
Zugleich sollen die Behörden mindestens 95 Prozent aller „Informationsanlässe“ im Bereich der ethnischen und religiösen Beziehungen erkennen und darauf reagieren. Von den in Russland lebenden Migranten sollen mindestens 70 Prozent durch staatliche Anpassungsmaßnahmen erreicht werden.
Das ist mehr als gewöhnliche Kultur- und Integrationspolitik. Der Staat legt nicht nur fest, welche gesellschaftliche Entwicklung er fördern will. Er definiert zugleich, wie nationale Identität auszusehen hat, versieht sie mit Zielmarken und verteilt die Verantwortung für ihre Herstellung auf Regierung, Regionen und Kommunen. Diese müssen künftig jährlich über die Umsetzung berichten.
Es entsteht eine Art Identitätsplanwirtschaft.
Der Krieg wird zum Gründungsmythos der Gegenwart
Eine zentrale Rolle spielt dabei der historische Sieg über das nationalsozialistische Deutschland. In Putins „genetischem Code des Siegers“ verschmelzen die Erinnerung an 1945 und der heutige Krieg gegen die Ukraine zu einer generationenübergreifenden Wesenseigenschaft.
Die neue Strategie liefert dafür den institutionellen Rahmen. Sie spricht vom Schutz der russischsprachigen Bevölkerung im Donbass und in „Neurussland“, von ihrer Befreiung von jahrelanger Diskriminierung sowie vom Kampf gegen Neonazismus und die „Fälschung der Geschichte“. Mindestens 2,5 Millionen Bewohner der annektierten ukrainischen Gebiete sollen an gesamtrussischen Veranstaltungen teilnehmen.
Die Integration dieser Gebiete wird damit nicht allein als Verwaltungsaufgabe verstanden. Ihre Einwohner sollen in die russische Geschichts- und Erinnerungsgemeinschaft aufgenommen werden. Der Krieg erscheint nicht als begrenzter politischer Konflikt, sondern als Fortsetzung eines historischen Auftrags.
Der Sieg ist in dieser Erzählung keine mögliche Folge des Krieges. Er ist dessen vorausgesetzter Endpunkt – weil er angeblich bereits im nationalen Code enthalten ist.
Wer nicht siegen will, gehört nicht dazu
Eine solche Sprache verändert auch den Umgang mit politischem Widerspruch. Wer einen Krieg aus wirtschaftlichen, moralischen oder strategischen Gründen ablehnt, vertritt dann nicht lediglich eine andere Auffassung. Er widerspricht einer als natürlich dargestellten nationalen Bestimmung.
Der Ausschluss der Partei Jabloko von den Parlamentswahlen fügt sich auffällig in dieses Muster. Ihre Forderung nach einem Waffenstillstand wurde von der klagenden Partei Rodina als möglicher Angriff auf die territoriale Integrität Russlands dargestellt. Der Oberste Gerichtshof entschied darüber noch nicht inhaltlich, ließ aber ausdrücklich die Möglichkeit eines gesonderten Verfahrens offen.
Wenn Sieg zur nationalen Wesenseigenschaft wird, kann die Forderung nach Frieden leicht als Defätismus, Fremdeinfluss oder Verrat erscheinen. Die politische Trennlinie verläuft dann nicht mehr zwischen unterschiedlichen Vorstellungen vom Interesse des Landes, sondern zwischen denen, die den nationalen Code verkörpern, und denen, die ihn angeblich beschädigen.
Auch Niederlagen bestätigen den Sieger
Für das politische System besitzt diese Konstruktion einen weiteren Vorteil: Sie macht den Siegerstatus weitgehend unabhängig von überprüfbaren Ergebnissen.
Eine Nation mit einem angeborenen Siegercode bleibt auch dann Sieger, wenn der Krieg länger dauert als geplant, wirtschaftliche Probleme wachsen oder technologische Rückstände sichtbar werden. Misserfolge können äußeren Feinden, Verrätern oder einer unzureichenden nationalen Geschlossenheit zugeschrieben werden. Die zugrunde liegende Erzählung muss nicht korrigiert werden.
Je schlechter die Wirklichkeit zum versprochenen Sieg passt, desto stärker kann der Staat auf Einheit, Erziehung und die Bekämpfung angeblich fremder Einflüsse drängen.
Noch keine biologische Staatsdoktrin
Von einer bevorstehenden russischen Rassenpolitik zu sprechen, wäre dennoch überzogen. Die Strategie enthält weiterhin staatsbürgerliche Elemente, bekennt sich zum Vielvölkerstaat und formuliert Ziele zum Schutz vor ethnischer Diskriminierung. Putins Verwendung des Wortes „genetisch“ ist zunächst eine politische Metapher, keine wissenschaftliche oder rechtliche Kategorie.
Gefährlich ist sie trotzdem. Biologische Begriffe lassen kulturelle und politische Eigenschaften unveränderlich erscheinen. Was angeblich angeboren ist, muss nicht mehr diskutiert werden. Zugehörigkeit wird von einer persönlichen Entscheidung zu einer Frage des richtigen Erbes.
Am Horizont zeichnet sich deshalb kein unmittelbar biologisch definierter Staat ab, wohl aber ein ethnokulturell geordnetes Russland: mit dem russischen Volk im Zentrum, dem Sieg als Staatsmythos, dem Krieg als Bewährungsprobe und einer Verwaltung, die nationale Identität misst, erzieht und überwacht.
Die Strategie reicht bis 2036. Sie könnte damit zugleich der Versuch sein, Putins bisher stark an seine Person gebundene Geschichtserzählung zu verstetigen. Aus einer Redeformel werden Lehrpläne, Kulturprogramme, Integrationsmaßnahmen und administrative Zielvorgaben.
Der „Code“ ist dabei weniger eine Beschreibung der Russen als eine politische Zugangskontrolle. Seine unausgesprochene Rückseite lautet:
Wer nicht siegen will, kann kein richtiger Russe sein.
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