Putin wird gemäß der Verfassung nicht mehr als zwei Amtsperioden Präsident sein

Die Nachrichtenagentur TASS hat im Rahmen des Internationalen Petersburger Wirtschaftsforums ein Treffen Präsident Putins mit den Chefs von Nachrichtenagenturen aus der ganzen Welt organisiert. Bei diesem Treffen wurde Putin gefragt, ob er auch in Zukunft an der russischen Verfassung festhalten wolle, die einer Person verbiete, mehr als zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten Staatsoberhaupt zu sein.

„Ich habe mich immer streng an die Verfassung der Russischen Föderation gehalten und diese eingehalten. … Jetzt bin ich in der zweiten Amtszeit in Folge … Und wie Sie sich erinnern, war ich zweimal davor Präsident und verließ dann das Amt des Präsidenten, weil die Verfassung keine dritte Amtszeit gestattet, das ist alles. Und ich beabsichtige, diese Regel in Zukunft einzuhalten“.

Putin war in den Jahren 2000 – 2008 Präsident in zwei Amtszeiten. In 2008-2012 war er Premierminister – während Dmitri Medwedew Präsident war. Putin stellte sich 2012 erneut zur Wahl und wurde der erste Präsident, dessen Amtszeit auf sechs Jahre festgelegt war. Am 7. Mai 2018 trat er zum zweiten Mal in Folge in sein Amt ein, seine Amtszeit endet am 7. Mai 2024.

Nachdem Putin die Wahlen im März gewonnen hatte, sagte er über eine mögliche Präsidentschaftskandidatur im Jahr 2030, dies sei lächerlich: „Lasst uns zählen … Soll ich hier bis ich 100 Jahre alt bin sitzen?“

[hmw/russland.NEWS]

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