Putin und Trump unterzeichnen gemeinsame Erklärung zu Syrien

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Die Außenminister Russlands und der USA, Lawrow und Tillerson, haben am Rand des APEC-Gipfels am Samstag bei einem Treffen in Da Nang über die Lage in Syrien und die Beilegung des Konflikts gesprochen, erklärte das russische Außenministerium. „Sie diskutierten über die Lösung der syrischen Krise und gemeinsame Aktionen in dieser Richtung“, so die Mitteilung.

Die Präsidenten beider Länder unterzeichneten eine bereits vorgefertigte gemeinsame Erklärung, in der alle Länder aufgefordert werden, Syrien humanitäre Hilfe zu leisten.

Die Erklärung besagt, dass die Präsidenten das menschliche Leid in Syrien zu lindern wollen und fordert alle UN-Mitgliedsländer auf, in den kommenden Monaten ihren Beitrag zu erhöhen, um die humanitären Bedürfnisse dort zu befriedigen.

Für den Konflikt gebe es keine militärische Lösung, heißt es in der Erklärung und sie stimmen zu, die bestehenden militärischen Kommunikationskanäle für die Sicherheit des US-Militärs und des russischen Militärs weiter zu nutzen sowie gefährliche Zwischenfälle mit den Partnerstreitkräften bei der Bekämpfung des IS zu verhindern. Außerdem bestätigen sie ihre gemeinsame Überzeugung, dass diese Bemühungen zur endgültigen Niederlage des IS führen würden.

Sie begrüßen das Memorandum vom 8. November zwischen den USA, Russland und Jordanien, das die Waffenstillstandsinitiative in Südsyrien unterstützt und stimmen überein, dass die endgültige politische Regelung im Rahmen des Genfer Prozesses in Übereinstimmung mit der Resolution 2254 des VN-Sicherheitsrates, einschließlich der Verfassungsreform und der freien Wahlen, erfolgen soll.

Die Präsidenten nahmen die jüngste Erklärung des syrischen Präsidenten Bashar Assad, den Genfer Prozess beibehalten zu wollen, eine Verfassungsreform durchzuführen und Wahlen in Übereinstimmung mit der Resolution 2254 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen abhalten zu wollen, zur Kenntnis.

[hmw/russland.NEWS]

Über den Autor

Hanns-Martin Wietek
Arbeitet als freier Publizist für russische Literatur und Geschichte für verschiedene Medien. Literaturkritiker für buechervielfrass.de und russland.RU. Seit 2003 bei russland.RU zuständig für Kunst und Kultur und stellt russische Künstler vor.