Putin und Macron sind für die Beibehaltung des Nuklearabkommens mit dem Iran

Die Präsidenten Putin und Macron,, sprachen sich in einem Telefonat für die Beibehaltung und konsequente Umsetzung des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans zum iranischen Atomprogramm aus. Dies wurde am Montag vom Pressedienst des Kreml berichtet.

„Auf Initiative der französischen Seite fand ein Telefonat zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron statt. Macron informierte über die Ergebnisse seines Besuchs in den Vereinigten Staaten mit dem Schwerpunkt auf den Verhandlungen über den gemeinsamen umfassenden Aktionsplan zum iranischen Atomprogramm. … Die Präsidenten Russlands und Frankreichs forderten die Erhaltung des Plans und seine strenge Umsetzung“, so die Erklärung des Kreml. Außerdem seien auch „andere aktuelle Fragen auf der internationalen und bilateralen Agenda“ diskutiert worden.

Bei seinem Besuch in den USA hatte Macron gesagt, dass Paris es für notwendig halte, an einem neuen, umfassenderen Abkommen über das iranische Nuklearprogramm zu arbeiten. Ihm zufolge ist eine Vereinbarung erforderlich, die nicht nur das Atomprogramm von Teheran, sondern auch das ballistische Programm sowie die Stabilisierung der Lage in der gesamten Region abdecken würde.

Die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates (Russland, Großbritannien, China, USA und Frankreich) und Deutschland hatten sich im Juli 2015 mit dem Iran auf einen gemeinsamen umfassenden Aktionsplan zur Lösung der Krise um die nukleare Entwicklung Teherans geeinigt. Das Abkommen sieht die Abschaffung der Sanktionen vor, die der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, die Vereinigten Staaten und die Europäische Union zuvor gegen den Iran verhängt hatten. Im Gegenzug verpflichtete sich Teheran, seine nuklearen Aktivitäten zu begrenzen und es unter internationale Kontrolle zu stellen. Das Abkommen wurde im Januar 2016 wirksam.

US-Präsident Trump bezeichnete das Abkommen mit dem Iran wiederholt als „verderblich“ und argumentierte, dass es die Möglichkeit der Schaffung von Atomwaffen durch den Iran nicht verhindert, sondern nur verschoben habe. Ende April sagte ein Sprecher der US-Regierung, dass die Vereinigten Staaten sowie Frankreich, Deutschland und das Vereinigte Königreich Fortschritte bei den Verhandlungen über Anpassungen des Abkommens über das iranische Nuklearprogramm gemacht hätten, aber bisher keine endgültige Lösung gefunden wurde. Teheran hat wiederholt erklärt, dass das Abkommen nicht revidiert werden kann, und wenn es gekündigt würde, werde der Iran mit exakt gleichen Maßnahmen antworten.

[hmw/russland.NEWS]

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