Putin und Steinmeier sprachen über UN-Mission im Donbass

Putin Steinmeier 171025 kremlin.ru

Nach dem Gespräch mit Bundespräsident Steinmeier erklärte Präsident Putin, man habe auch über die Lage in der Ukraine gesprochen.

„Der Präsident [Steinmeier] und ich erklärten erneut, dass die strikte Einhaltung der Minsker Abkommen die Grundlage für eine dauerhafte und umfassende Regelung in der Südostukraine sein sollte. In diesem Zusammenhang haben wir die russische Initiative zur Schaffung einer UN-Mission in der Ukraine erörtert, um die Sicherheit der OSZE Monitore in der Zone des Konflikts zu gewährleisten.“

Putin fuhr fort: „Als [Außenminister Deutschlands] bot er [Steinmeier] einige Lösungen an, die direkt mit seinem Namen verbunden sind. Ich hoffe, dass sie in der zukünftigen Arbeit umgesetzt werden.“

Im Jahr 2015 hatte der ehemalige deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier, als Kiew  ein Gesetz blockierte, das dem Donbass einen Sonderstatus gewähren sollte, ein spezielles Verfahren vorgeschlagen, um einen Ausweg aus dem Stillstand zu finden.

So sollte dem Donbass zunächst am Tag der Kommunalwahlen ein vorläufiger Sonderstatus gewährt werden. Danach sollte die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) einen Bericht veröffentlichen, der die Legitimität der Wahlergebnisse bestätigt und danach sollte der Sonderstatus dauerhaft gewährt werden. Die Idee, bekannt als „Steinmeier-Formel“, wurde am 2. Oktober 2015 in Paris von der Normandie Vier (Russland, Deutschland, Frankreich und die Ukraine) verabschiedet.

[hmw/russland.NEWS]

Über den Autor

Hanns-Martin Wietek
Arbeitet als freier Publizist für russische Literatur und Geschichte für verschiedene Medien. Literaturkritiker für buechervielfrass.de und russland.RU. Seit 2003 bei russland.RU zuständig für Kunst und Kultur und stellt russische Künstler vor.