Putin, Merkel und Macron diskutieren über Konflikt in der Ukraine

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich heute in einer Videokonferenz mit dem Präsidenten der Französischen Republik, Emmanuel Macron, und mit dem Präsidenten der Ukraine, Wolodymyr Selenski, ausgetauscht.

Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zur friedlichen Lösung des Konflikts in der Ostukraine.

Die Bundeskanzlerin, Präsident Macron und Präsident Selenski betonten die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen und die Beschlüsse des Pariser Gipfels von Dezember 2019 vollständig umzusetzen, und erklärten ihre Bereitschaft, die Bemühungen im Normandie-Format fortzusetzen.

Im Anschluss telefonierten die Bundeskanzlerin und Präsident Macron mit dem russischen Präsidenten Putin zum gleichen Thema.

Sie erörterten die Lage in der Ukraine und die Möglichkeit eines Gipfeltreffens des Normandie-Quartetts und sprachen auch über den Terrorismus auf dem afrikanischen Kontinent, so der Pressedienst des Kremls.

Dem Pressedienst zufolge erörterten die Seiten den ins Stocken geratenen Konfliktlösungsprozess in der Ukraine und „stellten fest, wie wichtig die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen von 2015 als alternativlose Grundlage für eine Lösung ist“.

„Der russische Präsident gab eine prinzipielle Einschätzung der Linie der Kiewer Behörden, die sich hartnäckig der Umsetzung sowohl ihrer Verpflichtungen aus den Minsker Vereinbarungen als auch der bei früheren Normandie-Gipfeln, u.a. in Paris (9. Dezember 2019), getroffenen Vereinbarungen entziehen“, heißt es in der Presseerklärung.

Im Anschluss an ihr Telefongespräch wiesen die Staats- und Regierungschefs ihre Berater und Außenminister an, „die Kontakte und die Arbeit nach dem Vorbild des Normandie-Quartetts zu intensivieren“: Die Außenminister „werden den Weg für ein Treffen in diesem Format auf ihrer Ebene ebnen“. Die Staats- und Regierungschefs kamen auch überein, die Möglichkeit eines Normandie-Gipfels zu sondieren, falls dies zweckmäßig sein sollte. Sie einigten sich auch darauf, die Außenminister zu bitten, sich dazu zeitnah zu treffen.

[hrsg/russland.NEWS]