Putin: Kein Wettrüsten, aber Entwicklung von Spitzen-Militärtechnik

Am 20 Januar leitete Wladimir Putin eine Sitzung der ihm unterstellten Militär-Industrie-Kommission der Russischen Föderation (MIK), bei der er seine Vorstellungen zur Modernisierung der russischen Militärtechnik erläuterte. Im Wortlaut sagte er:

Sehr geehrte  Kollegen!

Heute besprechen wir in der Sitzung der Militär-Industrie-Kommission eine Reihe der Schlüsselfragen auf dem Gebiet der Verteidigung und der Sicherheit Russlands sowie die vorrangigen Aufgaben sowohl für die nächste Zeit, als auch für die langfristige Perspektive.

Zunächst möchte ich darüber informieren, dass die Verordnung „Über den Generalkonstrukteur für die Entweicklung von Ausrüstung, der Militär- und Spezialtechnik» unterschrieben ist . Wie Sie sich erinnern, sprachen wir bereits am 10. September des vorigen Jahres über die Notwendigkeit, ein solches Dokument vorzubereiten, – es ist vorbereitet, unterschrieben.

Die Generalkonstrukteure werden die Arbeit an der Schaffung strategisch wichtiger Ausrüstungssysteme leiten und entsprechend weitreichende Vollmachten zur materiellen und personaellen Absicherung der Projekte erhalten. Es ist vorgesehen, dass es nicht mehr als 20 solcher Konstrukteure geben wird. Jede Kandidatur wird vom Kollegium der MIK geprüft, und dann in der Sitzung unserer Kommission bestätigt. So werden der Status und die persönliche Verantwortung des Generalkonstrukteurs deutlich erhöht. Ich denke, dass dies der wirksameren Realisierung der Schlüsselprojekte auf dem Gebiet der nationalen Verteidigung und der Sicherheit dienen wird.

Wenden wir uns jetzt einigen Hauptfragen zu, die wir besprechen sollten, vor allem die Finanz- und Ressourcen-Sicherstellung des neuen Staatsprogramms zur Militärausrüstung bis 2025, die in diesem Jahr bestätigt werden soll.

In meiner Botschaft an die Föderations-Versammlung habe ich bereits festgestellt, dass wir nicht die Absicht haben, uns an einem kostspieligen Wettrüsten zu beteiligen. Russland droht niemandem und auch alle Streitfragen sollen am Verhandlungstisch geklärt werden. Wir werden auch im Weiteren so handeln, an dieser Politik festhalten.

Zugleich sehen wir, wie andere Staaten öffentlich geopolitische Ansprüche erheben, bleiben vor einer offenen Einmischung in die inneren Angelegenheiten unabhängiger Staaten nicht haltmachen. Dabei rüsten sie aktiv auf und vervollkommnen ihre Militärarsenale. Unter diesen Bedingungen sind wir verpflichtet, den sicheren Schutz der Souveränität, der territorialen Integrität und der nationalen Interessen Russlands zu gewährleisten.

Wenn ich davon spreche, dass viele oder einige Staaten eine andere Politik verfolgen, und zwar die  Politik des militärischen Drucks, dann verstehen Sie Sie alle, worum es geht. Wir sehen es alle mit eigenen Augen, schon eine lange Zeit. Das alles geschieht begleitet von Gespräche über das Völkerrecht, über den Wunsch, die Probleme mit Hilfe von Verhandlungen zu lösen, aber in diesen Fragen sind, wie eine Persönlichkeiten der Vergangenheit von Weltrang treffend sagte, es sind nicht die Absichten, sondern die Potenziale wichtig. Wir sehen, wie die Potenziale wachsen.

Ich habe schon die Zahlen genannt, wieviel Geld Russland, wieviel andere Länder für den militärischen Bedarf ausgeben. Es ist einfach unvergleichbar – zigfach mehr, als wir ausgeben. Aber ich wiederhole noch einmal: Wir können und müssen auf diese Herausforderung antworten, wobei, wie ich am Anfang gesagt habe, wir uns nicht an einem kostspieligen Wettrüsten beteiligen. Können wir das? Natürlich, können wir. Und der Schwerpunkt muss auf Spitzentechnologien gelegt werden.

Wir werden unsere Streitkräfte und die Militärorganisation insgesamt weiter festigen, alles Notwendige tun, damit unsere Streitkräfte modern, mobil und gut ausgestattet sind, fähig , die  Hauptaufgabe zu erfüllen, – die Risiken und die politischen Drohungen, die potentiellen Gefährdungen der Sicherheit unseres Landes zu neutralisieren.

Natürlich müssen unsere Pläne realistisch sein; wie bisher auch die finanz-ökonomischen Möglichkeiten des Staates und die Umständen, in denen wir uns, in denen sich unsere und die Weltwirtschaft heute befinden, berücksichtigen. Ohne tiefgehende Analyse der Situation in diesem Bereich können wir auch keine Pläne auf dem Gebiet der Verteidigung und der Sicherheit aufstellen. Deshalb werden wir heute die Prognose der makroökonomischen Kennziffern als Grundlage für den Entwurf des Staatlichen Programms zur militärtechnischen Ausrüstung bis 2025 umfassend diskutieren.

Dabei will ich Ihre Aufmerksamkeit auf wenigsten zwei prinzipielle Momente lenken. Erstens muss die Kontinuität der Maßnahmen des neuen Staatsprogramms zur militärtechnischen Ausrüstung in Bezug auf bestehende Staatsprogramm der Jahre 2011–2020 gewährleistet werden.

Und zweitens muss das Projekt des neuen Staatsprogramms die Festlegungen der neuen Militärdoktrin Russlands brerücksichtigen, die am 25. Dezember des vorigen Jahres bestätigt wurde und in der die Gefährdungen der militärischen Sicherheit unseres Landes präzisiert sind. Die Prioritäten bei der Entwicklung, der Produktion der neuesten Waffen und Technik und ihre Bereitstellung für die Truppe müssen entsprechend diesem wichtigen Dokument der strategischen Planung festgelegt werden.

Die zweite Hauptfrage sind die Ergebnisse der Tätigkeit des Fonds der perspektivischen Forschungen im Jahr 2014. Sie erinnern sich, vor einem Jahr sagten wir in der Beratung in Tula, dass der Fonds «ein technologischer Lift» für die verteidigungstechnischen Innovationen werden muss: sich wenn auch auch neu nicht zu beschäftigen, aber schon von den durchgearbeiteten Themen, und gerade revolutionären Forschungen fördern muss. Wenn ich gerade gesagt habe, dass wir die Verteidigungsfähigkeit und die Sicherheit unseres Landes sichern müssen, ohne uns am Wettrüsten zu beteiligen, dass ist dieser Fonds aufgerufen, zur schnellstmöglichen Einführung der neuesten Entwicklungen  in die Praxis beizutragen.

Festzustellen ist, dass der Fonds im vergangenen Jahr die Arbeit an einer ganzen Reihe wichtiger Projekte, einschließlich zur Entwicklung von Technologien und der Ausrüstungen organisiert hat, die weltweiten einzigartig sind. Im Wesentlichen hat die Schaffung von Schlüsselelementen  perspektivischer Waffensysteme sowie der innovativen Technologien begonnen. Einige davon haben wir heute auf der Sonderausstellung kennengelernt.

Die Arbeit des Fonds in diesen und anderen Prioritätsrichtungen muss fortgesetzt sein. Wir wissen, dass heute vom Kuratorium des Fonds 49 Projekte bestätigt wurden, wobei an 26 von ihnen schon konkret gearbeitet wird.

Ich möchte unterstreichen, dass die Finanzierung des Fonds in diesem Jahr zunehmen muss. Auch darüber wird heute zu reden sein. Jedenfalls zeigt alles, was ich heute dort gesehen habe, dass sich die Kollegen auf dem richtigen Weg befinden und die gestellten Ziele erreichen, es gibt sehr interessanten und perspektivische Entwicklungen. Mitunter scheint scheint es, dass wir heute einen Science fiction Film gesehen haben.

Im Jahr 2015 muss der Fonds seine Bemühungen auf die beschleunigte Entwicklung bahnbrechender industrieller Technologien zu konzentrieren, die dem neuen, sechsten Technologiezeitalter entsprechen müssen. Gerade solche Technologien werden die morgige Gestalt der einheimischen Verteidigungsindustrie bestimmen, werden die Serienfertigung der Ausrüstungen und der technischen Kampfmittel der neuen Generation gewährleisten. …

Gehen wir an die Arbeit.

Übersetzung: Hartmut Hübner/russland.RU

 

Über den Autor

Hartmut Hübner
Gelernter und sogar diplomierter Journalist. Nachdem ich im Ergebnis einer Fahrt auf einem Riesenrad von meinem ursprünglichen Wunsch, Pilot zu werden, endgültig Abschied genommen hatte, beschloss ich als, „rasender Reporter“ aus der ganzen Welt zu berichten. Als „Mittagspausen-Notenkoch“ im Schulfunk und Volontär bei der Berliner Zeitung „Junge Welt“ begann meine journalistische Karriere, die sich nach dem Studium als Verantwortlicher für eine Zeitung im sächsischen Gesundheitswesen, Pressesprecher an der Leipziger Sporthochschule DHfK und Redakteur an der Leipziger Volkszeitung fortsetzte, bis ich mir einen Kindheitstraum erfüllte und ein freies Korrespondentenbüro in Moskau übernahm. Das war 1995 – und seither lässt mich Russland nicht mehr los.