Präsidentenwahlen in der Ukraine

Die „Kämpfer“ rüsten sich gemächlich zum Kampf

Standarte des ukrainischen Präsidenten

Am 30. März lief in der Ukraine die Frist für die Anmeldung der Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen ab. 23 Personen haben sich als Kandidaten registrieren lassen.
Russland.ru wird die Kandidaten vorstellen und regelmäßig über den Wahlkampf berichten.

Die erste Überraschung war, dass der Vorsitzende der Partei UDAR, Vitali Klitschko, auf eine Kandidatur verzichtete und sich stattdessen um den Posten des Oberbürgermeisters von Kiew bewerben will. Er empfiehlt den Anhängern seiner Partei, den „Schokoladen-Oligarchen“ Pjotr Poroschenko zu unterstützen, der bisher als aussichtsreichster Kandidat gilt – mit Prozentzahlen über 20 %.

Zuvor hatte Julia Timoschenko den Vorschlag Klitschkos, einen „Einheitskandidaten der demokratischen Kräfte“ zu nominieren abgelehnt. Ihr Kommentar zu dem Vorschlag lautete, dass sie es „unbegründet und undemokratisch“ finde, „dass Politiker irgendwo in den Wandelgängen unter Ausschuss der Wähler Abmachungen treffen und Ämter und Finanzströme aufteilen.“ Die ukrainische Vaterlandspartei hatte sie auf einem Kongress der Partei mit großen Ovationen zur Präsidentschaftskandidatin bestimmt. Bei der Veranstaltung auf dem Kiewer Sofia-Platz versprach sie, die Macht der Oligarchen zu beschneiden, die Krim zurückzuholen und eine schlagkräftige Armee zu schaffen.

Seit 2. April ist auf ihrer Internetseite als Wahlprogramm unter anderem zu lesen: „Das Abkommen über die Assoziierung mit der Europäischen Union, einschließlich der Gründung einer Freihandelszone und der Abschaffung der Visumspflicht für die Bürger der Ukraine, soll noch 2014 unterzeichnet werden. Zudem wird ein Mechanismus zur Koordinierung der Politik der europäischen Integration ins Leben gerufen“.
Ferner werde die EU-Mitgliedschaft der Ukraine „in kürzester Zeit“ durchgesetzt. „Zu verstärken ist die Kooperation mit der EU im Bereich der Sicherheit und Verteidigung sowie der allgemeinen Außenpolitik und der Politik der Sicherheit“.
Dass noch am 27. März der EU-Kommissionspräsident Barroso nicht bereit war, der Ukraine eine EU-Mitgliedschaft in Aussicht zu stellen, ignorierte Timoschenko. Barroso sagte: „Die Ukraine selbst ist noch nicht reif dafür. Aber wir sagen immer, dass die EU-Tür offen steht. Eine solche Möglichkeit wird sich in der Zukunft bieten… Alle EU-Länder sollten damit einverstanden sein, der Ukraine eine EU-Mitgliedschaft vorzuschlagen. Aber im Moment sind wir weit davon entfernt. …Momentan können wir, realistisch gesehen, der Ukraine und anderen Ländern nicht die Perspektive einer Mitgliedschaft in nächster Zukunft anbieten. Die Zeit ist noch nicht reif, wir schließen aber eine solche Perspektive nicht aus.“
Laut Umfragen liegen die Chancen Timoschenkos im einstelligen Bereich. Für die ukrainische Bevölkerung ist sie durchaus keine für die Gerechtigkeit leidende „Ikone“ als die sie im Westen dargestellt wird.

Der Kandidat der „Partei der Regionen“, der ehemalige Gouverneur des Gebietes Charkow Michail Dobkin, versprach ebenfalls, die Krim zurückzugewinnen, aber gleichzeitig die Partnerschaft mit Russland auszubauen.

Aus der »Partei der Regionen« haben sich weitere drei Abgeordnete – Sergej Tigipko, Juri Boiko und Oleg Zarjow –bei der Zentralen Wahlkommission als unabhängige Präsidentenkandidaten registrieren lassen.

Im Rennen um das Präsidentenamt gibt es auch einen kuriosen Kandidaten. Die ukrainische Internetpartei (UIP) wählte einen als „Darth Vader“ kostümierten Aktivisten zu ihrem Spitzenkandidaten. (siehe Video)

Der Kandidat der rechtsnationalistischen »Swoboda«, Oleg Tjagnibok, hat nicht ausgeschlossen, gemeinsam mit dem Chef des Rechten Sektors, Dmitri Jarosch, in den Wahlkampf zu ziehen. Bei den Umfragen kommen die beiden aber auf weniger als zwei Prozent der Stimmen.

Die Ärztin und Maidan-Anhängerin Olga Bogomoletz, der Kommunist Pjotr Simonenko und der ehemalige Verteidigungsminister Anatoli Grizenko haben ebenfalls ihre Kandidatur für die Präsidentschaftswahl erklärt.