Populismus als Zeichen der Zeit – Putin fällt aus dem Rahmen

Meinungen aus der russischen Medienlandschaft

Das oppositionelle Medium „Republic“ sieht im Populismus eine „objektive Realität des heutigen Russlands“ und kommt zu dem Schluss, dass Wladimir Putin dieser Anforderung nicht entspricht.

„Alle großen Wahlen in Europa und Amerika verlaufen heute unter dem Zeichen des Populismus. Jedes Mal wartet das Publikum gespannt darauf, ob es den respektablen westlichen Politikern gelingt, ihre Positionen zu halten oder ob die nächste Bastion der liberalen Demokratie unter dem Ansturm der Populisten fällt. Im Wort „Populismus“ hat sich die Sorge bezüglich jener Veränderungen herauskristallisiert, die im Laufe der letzten Jahre in den westlichen Demokratien geschehen sind: Trump, Brexit, Aufschwung der radikal Rechten und der radikal Linken in Europa.

Zu den politischen Populisten wird nicht selten auch Wladimir Putin gezählt. Manchmal will es gar scheinen, dass Putin der erste war, der in den liberaldemokratischen Regimen eine Lücke entdeckt hat: Man kann über eine breite Unterstützung im Volk verfügen und zugleich ungestraft autoritär handeln, indem man mit leeren Versprechungen um sich wirft und die politische Kurzsichtigkeit und Verantwortungslosigkeit der Massen ausnutzt.

Gemäß dieser Theorie versucht die neue Generation von Populisten sich einfach Putins Rezept zunutze zu machen, um die Stützen der westlichen Demokratie zu unterminieren. Verängstigte Analytiker sprechen vom Populismus als Symbol für die Verletzlichkeit des Westens und als Kehrseite der Demokratie, wegen der sie einem Anschlag seitens der eigenen beschränkten Bürger erliegen könnte.

Für die Analyse ist Angst aber ein schlechter Helfer. Heute wird das Wort „Populismus“ wahllos zur Beschreibung von jedweden gefährlichen politischen Tendenzen verwendet. Seine negative Konnotation vermittelt ein täuschendes Gefühl von Klarheit, blockiert das Verstehen der Ursachen und lähmt die politische Handlung. Wenn Populismus nicht einfach ein Schimpfwort ist, das benutzt wird, um einen unangenehmen Opponenten zu brandmarken, sondern ein besonderer Typus der politischen Mobilisierung, so muss ihm zuallererst eine klare Definition verliehen werden.

Populismus ist die Konfrontation von „wir“ (das Volk) und „sie“ (die Elite), eine Rhetorik des Kampfes gegen das „Establishment“. Dabei werden das Volk und die Elite nicht in irgendwelche Gruppen geteilt: Das sind homogene Gebilde. Es gibt keine Halbtöne. Zwischen dem „Volk“ und der „Elite“ steht eine populistische Partei oder ein Anführer, der die Erwartungen des Volkes ausdrückt und die korrumpierten „fetten Kater“ da oben bedroht. Der Konflikt „Volk“ und „Elite“ ist potentiell von absolutem, unbegrenztem Charakter, weshalb sich der Populismus schlecht mit dem System der Kontrollen und Gegengewichte verträgt, das typisch ist für die liberalen Demokratien.

Populismus ist dem Wesen nach eine demokratische Erscheinung, und das nicht nur deshalb, weil populistische Politiker ein Erzeugnis der elektoralen Demokratien und nicht von autoritären Regimes sind. Der Populismus bringt das „Volk“ auf die Bühne, ohne das der Inhalt der modernen demokratischen Politik selbst ausgehöhlt wird, die – wollen wir erinnern – auf der Idee der „Volkssouveränität“ basiert. Zugleich ist Populismus ein Symptom für die Krise der liberalen Demokratie, oder besser: für die Krise des Systems der politischen Repräsentation. Populisten handeln oberhalb der Barrieren, die von den traditionellen politischen Identifikationen geschaffen werden: Ihr Erfolg ist gerade dadurch möglich, dass solche Barrieren verwischt werden und die traditionellen politischen Kräfte die Unterstützung der Bevölkerung verlieren.

Die Figur des „Volkes“, die dem Populismus zugrunde liegt, ist prinzipiell doppeldeutig: Sie bedeutet zugleich Teil („das einfache Volk“) und Ganzes („das russische Volk“). Dies bedingt den Unterschied zwischen rechtem und linkem Populismus: Die Rechten verbinden Populismus und Nationalismus, für sie sind die Feinde des Volkes/der Nation äußere Kräfte, wobei die feindliche „Elite“ zum Agenten dieser äußeren Kräfte erklärt wird. Die Linken verbinden ihrerseits Populismus mit sozialen Forderungen; für sie ist der Konflikt ein innerer – zwischen Besitzenden und Besitzlosen.

Die Erkennungsmerkmale des Populismus sind also: Angriff auf die Elite, Mobilisierung der Massen, Demokratiehaftigkeit und Publizität. Putins Regierung ist genau das Gegenteil davon. Erstens war Wladimir Putin der offizielle Nachfolger von Jelzin und eine Kreatur der Jelzinschen Eliten: Er ist so gar nicht als „Außenseiter“ einzuschätzen. Selbst am Anfang seiner Herrschaft, als Putin die „Oligarchen“ kritisierte, stellte er ihnen nicht das Volk entgegen, sondern den Staat, den die Oligarchen durch ihren Einfluss aushöhlten und von innen zerstörten. Als Putin bei den Eliten Loyalität erreicht und die Unzuverlässigen durch eigene Leute ersetzt hatte, vergaß er sofort das Problem mit der Oligarchie – ungeachtet dessen, dass die Verflechtung von Staat und Reichtum seither nur stärker wurde.

Zweitens – und das ist ein prinzipielles Moment – basiert der Putinismus im Unterschied zum Populismus auf Demobilisierung und Depolitisierung. Er braucht nicht die aktive Unterstützung der Bevölkerung, sondern dessen Gleichgültigkeit und Nichteinmischung in die Angelegenheiten der Oberen. Putin strebte niemals danach, die Anhänger zu mobilisieren, sondern sie umgekehrt zu demobilisieren und dabei die Dominanz des Privaten über dem Öffentlichen und Politischen zu bewahren.

Im Laufe der Herrschaft von Putin hat sich die Beteiligung am politischen Leben in den Augen der Russen in eine Beschäftigung für Geisteskranke verwandelt: Wie kann einer, der alle seine Sinne beisammen hat, Wahlen ernstnehmen, wenn dafür ganz offensichtliche Witzfiguren aufgestellt werden? Wenn der Vorsitzende einer der wichtigsten Parteien des Landes sich nicht geniert, für die Präsidentenwahlen statt sich selbst seinen Bodyguard aufzustellen? Wenn der Stimmzettel jedes Mal vor Doppelgängern und Namensvettern nur so wimmelt? Wenn die Ergebnisse schlussendlich sowieso so aussehen, wie die Machthaber sie brauchen?

Die Reaktion der Bevölkerung ist offensichtlich: Das Hauptkontingent der Abstimmenden stellen schon lange vom Staat abhängige Bevölkerungskategorien, die Beteiligung an Lokalwahlen schlägt ein ums andere mal Minusrekorde, und der Anteil derer, die an Meinungsumfragen teilnehmen, liegt weit unter der Hälfte.

Drittens ist die heutige russische Elite nicht einfach von Antidemokratismus durchdrungen, sondern von totaler Angst vor dem Volk. Der größte Albtraum für sie ist seit vielen Jahren eine Revolution – ein Volksaufstand, der mit allen Mitteln verhindert werden muss. Die Eliten sehen im Volk ein leicht beeinflussbares Kind, das nicht fähig ist zu einer eigenständigen Meinung und des ständigen Schutzes vor dem Einfluss gewisser feindlicher Kräfte bedarf.

Und schließlich viertens: Um den Abgrund zwischen dem Putinschen Stil und der populistischen Politik (ja der demokratischen überhaupt) zu erblicken, reicht es aus, sich das Szenario der Amtseinführung Putins anzusehen: Der Korso mit dem Staatsführer fährt durch die absolut leere Stadt zum Kreml, wo er in der glänzenden Überfülle des Kreml-Palastes von den „Staatsleuten“ empfangen wird. Kann ein Politiker ohne Volk ein Populist sein? Kann man einen Politiker als Populisten ansehen, der nicht ein einziges Mal im Leben an öffentlichen Debatten teilgenommen hat?

Das bezieht sich nicht nur auf Putin, sondern auf das gesamte russische Establishment, das sich sogar darum bemüht, mit der Presse ausschließlich im Modus eingeübter und inszenierter Fragen zu sprechen. Kann man Putin mit klassischen populistischen Anführern wie Chaves, Morales oder Correa vergleichen, von denen sich jeder beim Kontaktieren mit dem Volk wie ein Fisch im Wasser fühlte – und das im direkten und nicht im inszenierten Sinne?

Selbst 2012 und 2014, als das Regime auf die Konsolidierung gegen den äußeren Feind setzte und emotionale Propaganda in Gang setzte, tauchte kein Populismus – antielitäre Mobilisierung und Rhetorik – in seinem Arsenal auf. Den Russen wird seit Jahren Angst gemacht, dass der Feind nicht schlummert und die Notwendigkeit besteht, sich zusammenzuschließen, aber – Gott bewahre! – bloß keine eigenen Handlungen gezeigt werden sollen. Aus Sicht der russischen Obrigkeit muss der Bürger, will er sich dem Feind erfolgreich erwehren, sich in seiner Welt einschließen, vor dem Fernseher vor Angst zittern und der Armee und den Sicherheitsdiensten einen Freifahrtschein erteilen – die werden es schon richten. All das hat nichts mit der Logik des Populismus zu tun und ist im Grunde genau das Gegenteil davon.

Putin zum Populisten zu machen bedeutet, einen strategischen Fehler zu begehen. Während die Populisten die Volksmassen gegen die Eliten mobilisieren, stützt sich Putins Regierung auf die Eliten, um die Massen zu demobilisieren. Der Horror vor den „86 Prozent“, der in den letzten Jahren viele in Russland ergreift, erlaubt es nicht, die Schwachstelle der heutigen Staatsmacht zu erkennen: Das Volk ist für sie keine Stütze, sondern die Hauptgefahr.

Russland mit seinem gigantischen Abgrund zwischen den Herrschenden und der Bevölkerung, mit der Übermacht der Technokraten an der Macht und der völligen Enttäuschung der Menschen, was die Politik betrifft – Russland ist eine ideale Zone für das Auftauchen von Nachfrage nach Demokratie und von populistischen Bewegungen. Das versteht man übrigens auch im Kreml: Es ist kein Zufall, dass der erste Bericht des neuen Expertenzentrums bei der Administration des Präsidenten dem „modernen technologischen Populismus“ gewidmet ist, der als Schlüsselbedrohung für die heutige Staatsmacht beschrieben wird.

Das Zentrum ist übrigens neu, aber wie es aussieht, sind die Kader die alten: Jedwede politische Erscheinung wird ausschließlich als „Technologie“ wahrgenommen. Die Verachtung für die Massen ist so groß, dass den „Technologen“ nicht einmal in den Kopf kommt, dass politische Aktivität auch mit etwas anderem als „Technologien“ erklärt werden kann. Gerade deshalb ist es für sie jedes Mal eine Überraschung, wenn die Leute auf die Straße gehen: Alle Technologien scheinen zu funktionieren, und das Volk protestiert trotzdem – wie kann das sein? So war es 2011, und nun wiederholt es sich 2017.

Die Nachfrage nach Populismus ist eine objektive Realität im heutigen Russland. In einem Land, wo auf den Straßen jeden Tag eine himmelschreiende Ungleichheit zu beobachten ist; wo die Bürger völlig von der Staatslenkung abgeschnitten sind und der neuen Generation in den Schulen und Universitäten mit Feindbildern Angst eingejagt wird und ihr beigebracht wird, nicht den Mund aufzumachen – in solch einem Land kann es gar nicht anders sein.

Aber Populismus muss nicht unbedingt ein Übel sein: Er erlaubt es, die Energie und den Enthusiasmus der Menschen zu erwecken, ihre Bereitschaft zur Teilnahme am öffentlichen Leben und zur Lenkung des eigenen Landes. Das Gefühl, dass deine Stimme und deine Handlung etwas bedeutet, ist sehr viel wert – aber dieses Gefühls sind die Russen schon längst beraubt worden.“