[Peter Mühlbauer] Putin will die russische Außenpolitik neu ordnen – Gefechte und Jubiläumsfeiern in Donezk.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow machte gestern auf einer Sitzung des Rates für Außen- und Verteidigungspolitik bekannt, dass Staatspräsident Putin ein neues „Konzept der russischen Außenpolitik“ angeordnet hat. Dieses Konzept strebt seinen Worten nach eine „polyzentrische Architektur der internationalen Beziehungen“ und ein „Zusammenwirken der führenden Machtzentren“ zur Lösung internationaler Probleme an.
Eines dieser Probleme ist der zwischen dem 2. April und dem 5. April neu aufgeflammte Konflikt zwischen den ehemaligen Sowjetrepubliken Armenien und Aserbaidschan (Eskalation um Nagorny Karabach). Um in diesem Konflikt zu vermitteln, reiste der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew letzte Woche nach Eriwan und Baku. Die russischen Waffenverkäufe an beide Länder will Medwedew fortsetzen, weil sie seinen Worten nach der Abschreckung dienen und weil die beiden Staaten sonst auf andere Lieferanten zurückgreifen würden, was die Situation noch verfahrener mache. Außerdem erfasse Russland alle militärischen Bewegungen dort mit Satelliten, weshalb weder Armenien noch Aserbaidaschan etwas „verheimlichen“ könnten.
Der russische Ministerpräsident vermutet, dass zum Wiederaufflammen des Konflikts um das von Armeniern besiedelte, aber zu Sowjetzeiten Aserbaidschan zugeschlagene Gebiet Bergkarabach auch ein „türkischer Faktor“ beitrug. Die Türkei sieht sich als Schutzmacht Aserbaidschans, wo schiitische Türken leben. Zu Armenien besteht dagegen unter anderem deshalb ein gespanntes Verhältnis, weil die Türkei der Rechtsnachfolger des Osmanischen Reiches ist, dem die gezielte Vernichtung von bis zu 1,5 Millionen Armeniern im Ersten Weltkrieg vorgeworfen wird, was die türkische Regierung bestreitet (vgl. Bergkarabach wählt, Aserbaidschan droht und Mit Stöcken im Anus tot liegen gelassen).
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