Petro Poroschenko lässt Chance verstreichen

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[Von Ulrich Heyden] – Weil der ukrainische Präsident nicht mit den Separatisten reden will, werden die Kommunalwahlen in der Zentral- und Ost-Ukraine getrennt durchgeführt.

Der militärische Konflikt in der Ost-Ukraine hat seit dem Waffenstillstand vom 1. September etwas an Schärfe verloren. Aber nun steht ein harter politischer Konflikt bevor. Anlass sind die Kommunalwahlen. In der Ukraine werden die Kommunalwahlen am 25. Oktober, in der Donezk-„Republik“ werden sie am 18. Oktober und in der Lugansk-„Republik“ am 1. November durchgeführt.

Da Kiew direkte Gespräche mit den international nicht anerkannten „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk (DNR und LNR) über die Modalitäten der Wahlen verweigert, organisieren die Separatisten ihre Wahlen selbst. Kiew sagt, das sei ungesetzlich. Die Separatisten führen ihre Wahlen nicht nach den ukrainischen Gesetzen durch, sondern haben ein eigenes Wahlgesetz erlassen. Die OSZE will nur Beobachter zu den Wahlen in den „Volksrepubliken“ schicken, wenn Kiew die OSZE zur Beobachtung der Wahlen in den Volksrepubliken „einlädt“, berichtet der Moskauer Kommersant. Das wird sicher nicht der Fall sein.

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