Petersburger Gouverneur Poltawtschenko tritt zurück – Neuwahlen im September

Georgi Poltawtschenko hat gestern seinen Rücktritt erklärt und damit Gouverneurswahlen gleichzeitig mit den Munizipalwahlen im September festgesetzt. Zwar stehen die Kanditatinnen und Kandidaten der anderen Parteien noch nicht fest, aber voraussichtlich wird sich der wenig populäre Poltawtschenko gegen mehrere starke Konkurrenten durchsetzen müssen.


Der frühzeitige Rücktritt Poltawtschenkos, den Präsident Putin gestern während eines Gesprächs in Petersburg akzeptierte, war schon lange erwartet worden. Als erstes Anzeichen dafür war im vergangenen Herbst die Annahme eines Gesetzes der Regierungspartei “Einiges Russland”, das den Gouverneuren eine Gouverneurs-Rente bereits nach einer dreijährigen Amtszeit sichert (statt vier Jahren wie vorher). Poltawtschenko wird im Herbst gerade die Dreijahreshürde erreichen.

Die zweite Vorwarnung war die Versetzung von Poltawtschenkos Vertrautem und Oberhaupt der Stadtverwaltung Igor Diwinsky nach Moskau, an dessen Stelle Alexander Goworunow getreten ist (der Herold berichtete). Das letzte und überzeugendste Vorzeichen war die Einführung des neuen Gesetzes über die Gouverneurswahlen im Mai.

“Das Vertrauen der Petersburger rechtfertigen”

Bei seinem Gespräch mit Wladimir Putin rechtfertigte Poltawtschenko seine Wiederwahl mit der wirtschaftlichen und sozialen Stabilität in Petersburg während seiner bisherigen Amtszeit. Dabei nannte er Zahlen, darunter das prognoszierte Wirtschaftswachstum für 2014 von 3,5 Prozent. Dass er dabei deutlich übertrieb bewiesen die schwachen Wirtschaftszahlen für das erste Quartal des laufenden Jahres, die höchstens noch auf etwas mehr als ein Prozent Wachstum hoffen lassen.

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