Eine mögliche Mission der Vereinten Nationen im Donbass wird immer noch diskutiert, die Situation werde jedoch durch die Instabilität an der Kontaktlinie erschwert, sagte Peskow, der Pressechef des russischen Präsidenten, Journalisten am Montag. Das Thema sei auch bei Putins Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am 18. Mai in Sotschi besprochen worden.
„Die Bemühungen werden fortgesetzt. Wir sind übereingekommen, diese Angelegenheiten in Form von Außenministern und außenpolitischen Beratern weiter zu diskutieren.“
Auf die Frage, ob eine solche Lösung von Moskau und Berlin ausgearbeitet werden könne, betonte der Kreml-Sprecher, die Frage einer Donbass-Mission könne „nicht allein von Russland und Deutschland gelöst werden. … Früher oder später wird diese Angelegenheit im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen diskutiert werden, nachdem alle Aspekte vereinbart sind. Aber bis jetzt sind noch nicht alle Aspekte vollständig vereinbart.“
Im September 2017 Präsident Putin eine Initiative zur Entsendung einer UN-Mission zur Kontaktlinie in den Donbass, um die Sicherheit der OSZE-Beobachter zu gewährleisten. Später erklärte er, die Mission könne auch in anderen Donbass-Regionen eingesetzt werden, in denen OSZE-Sonderbeobachtermission stationiert sind. Kiew besteht jedoch darauf, dass eine UN-Friedensmission im gesamten Donbass stationiert wird, einschließlich der Grenzregion zu Russland.
Wie die ukrainische Internetzeitung strana.ua meldet, hat das 46. Bataillons der ukrainischen Streitkräfte „Donbass-Ukraine“ die Vorposten der Donbass-Milizen in Gorlowka, einer Stadt mit etwa 250.000 Einwohnern, angegriffen. Zwei Menschen wurden getötet und sechs verletzt. Die Kämpfe dauern dort in wechselnder Intensität schon seit einer Woche an. Beide Parteien belegen sich mit Artilleriefeuer. Einen Bodengewinn hat der ukrainische Angriff allerdings bisher nicht gebracht.
Der leitende Offizier der Militäraktion erklärte, der Beschuss werde weitergehen, Er warnte die Bürger von Gorlowka vor einem massiven Beschuss der Stadt durch ukrainische Truppen. Sie sollten bereit sein, die nächsten Tage in Luftschutzbunkern und Kellern zu verbringen.
Gorlowka liegt in einer Talsenke und wer die umliegenden Höhen besetzt halte, habe die Stadt unter Kontrolle. Gorlowka ist ein strategisches Sprungbrett für weitere Offensiven. Das sei das Ziel der Operation, erklärte der Offizier. Nach seiner Meinung ist der Angriff keine Verletzung des Minsker Abkommens, da die Stadt in der der Kontaktlinie benachbarten „Grauzone“, die nicht vom Abkommen betroffen sei, liegt. Und man habe jedes Recht, in der Grauzone zu operieren.
Im Jahr 2015 war russland.NEWS vor Ort und hat die Situation dokumentiert.
[hmw/russland.NEWS]
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