Personalwechsel in der russischen RegierungDenis Manturow

Personalwechsel in der russischen Regierung

Am 15. Juli fand eine außerordentliche Plenartagung der Staatsduma statt. Die Einberufung des russischen Parlaments erst eine Woche nach der offiziellen Beendigung der parlamentarischen Sommersession, führte zu vielen Spekulationen und Vermutungen. Denn die Abgeordneten gingen am 6. Juli, also erst vor einer Woche, in den Urlaub. Einige Analysten spekulierten sogar, dass die Duma einberufen wurde, um radikale Beschlüsse zu fassen, wie zum Beispiel die Einführung einer allgemeinen Mobilisierung oder die Ankündigung, dass Luhansk und Donezk Teile der Russischen Föderation werden.

Die Duma wurde jedoch wegen einer Personalentscheidung einberufen. Der Minister für Industrie und Handel, Denis Manturow, wurde kürzlich zum stellvertretenden Ministerpräsidenten befördert. Wladimir Putin hatte zuvor seine Ernennung unterzeichnet. Nach russischer Verfassung musste diese Entscheidung jedoch von der Duma gebilligt werden. Die Ernennung von Manturow zum Stellvertreter des Kabinettschefs Michail Mischustin wurde von 394 Abgeordneten bei einer Enthaltung unterstützt. Es gab keine Gegenstimmen. Somit hat der russische Regierungschef elf Stellvertreter.

In seiner Rede vor der Duma forderte der neue Vizepremier „eine Wende zur technologischen Souveränität“ und erklärte, dass importierte Technologien, Geräte und Maschinen schrittweise durch russische Erzeugnisse ersetz werden müssen. Noch im Juni dieses Jahres sagte Manturow in einem Interview mit der Zeitung Kommersant, dass eine hundertprozentige Ersetzung der Importe „auch zum jetzigen Zeitpunkt unvernünftig“ sei.

Der renommierte Politologe Wladimir Pastuchow kommentierte die Ernennung Manturows in seinem Telegramkanal so: „Insgesamt zeugen alle Umbesetzungen von einer beschleunigten Verlagerung der russischen Wirtschaft auf Mobilisierungs- und Militärschienen. Und auch wenn jede Personalentscheidung ihre eigenen Ursachen hat, so ist der Grund doch genau derselbe. In einem solchen Fall ist es keine Sünde, die Abgeordneten aus dem Urlaub zu holen“.

Duma-Sprecher Wjatscheslaw Wolodin schloss die Möglichkeit einer weiteren außerplanmäßigen Plenartagung der Duma nicht aus.

[hrsg/russland.NEWS]

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