US-Verteidigungsminister Mark Esper erhob erneut Vorwürfe gegen Russland und China und behauptete, Moskau und Peking Druck übten Druck auf andere Länder aus und wollten, „die internationale Ordnung neu schreiben“. Esper sagte dies am Donnerstag, als er an der Johns Hopkins University über die vor zwei Jahren von der US-Regierung verabschiedete Nationale Verteidigungsstrategie sprach.
Der Chef des Pentagon nannte Russland und China „revisionistische Mächte, die versuchen, die internationale Ordnung und deren Normen neu zu schreiben“. Esper sagte, dass Moskau und Peking angeblich „die Souveränität ihrer Nachbarn, […] Kleinstaaten, verletzt haben“, um „strategische Vorteile zu erlangen“.
Unter den Methoden, die Russland zugeschrieben werden, nannte der Minister „einen hybriden Krieg als Mittel zur Ausweitung des regionalen Einflusses“ sowie „bösartige Cyber-Operationen“, von denen Washington immer wieder seit der Untersuchung der angeblichen Einmischung in die Präsidentschaftswahlen von 2016 spricht, die aber die Kommission des Sonderstaatsanwalts, des ehemaligen FBI-Direktors Robert Muller, nicht bestätigt hat. Der Leiter des Verteidigungsministeriums warf China vor, „geistiges Eigentum zu stehlen“ und durch die Wirtschaftsinitiative „Seidenstraße (One belt, one way)“ Druck auf andere Länder auszuüben.
Wie der Sekretär des russischen Sicherheitsrates, Nikolai Patruschew, bereits früher bemerkte, gehören Handlungen, die die USA bei anderen als inakzeptabel erachten, jedoch zu ihren eigenen Handlungsweisen, so die von Washington propagierte Doktrin der „regelbasierten Ordnung“, die das Völkerrecht ersetzt. Dazu, so Patruschew, gehören militärische Interventionen in anderen Ländern und die Einmischung in deren innere Angelegenheiten.
Auch Peking reagierte bereits auf die Vorwürfe der USA und stellte fest, dass sie völlig unbegründet seien und die Strategie des Weißen Hauses „falsch und gewalttätig“ sei. Auf der internationalen Bühne, wie die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Hua Chunyin, betonte, führt China einen „gerechten Kampf“ für seine unveräußerlichen Rechte.
[hrsg/russland.NEWS]
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