Ostukraine: Rückzug der schweren Waffen 2.0

Foto: Wikipedia CC BY-SA 1.0Foto: Wikipedia CC BY-SA 1.0
image_pdfimage_print

[Von Florian Rötzer] – Kiew und die Separatisten spielen mit dem Minsker Abkommen.

Es scheint nach monatelangem brüchigem Waffenstillstand endlich einmal wieder ein Fortschritt bei der Umsetzung des Minsker Abkommens erreicht worden zu sein. Die Trilaterale Kontaktgruppe in Minsk hat offenbar zustande gebracht, dass beide Seiten die schweren Waffen, wie im Abkommen schon lange vorgesehen, hinter die Kontakt- oder Frontlinie zurückziehen

Der ukrainische Präsident Poroschenko hat die Vertreter der Ukraine, die unter Vorsitz der OSZE mit Vertretern Russlands und der Separatisten verhandeln, um keine direkten Gespräche führen zu müssen, angewiesen, den Beschluss zu unterzeichnen, eine 30 km breite Pufferzone einzurichten. Zurückgezogen sollen schwere Waffen wie Panzer oder Artillerie. In Kraft treten soll die Vereinbarung in einigen Tagen, ob sie besser eingehalten wird, als die bisherigen Zusagen, ist fraglich. Schließlich jetzt nur geschehen, was eigentlich schon längst hätte realisiert werden sollen, aber von beiden Seiten permanent durchbrochen wurde.

weiter bei Telepolis >>>