Die Möglichkeit eines NATO-Beitritts Georgiens ohne Abchasien und Südossetien wurde im Bündnis nicht diskutiert, sagte die ehemalige stellvertretende NATO-Generalsekretärin Rose Gottemoeller in einem Interview mit der Zeitung Kommersant, das sie vor ihrem Rücktritt gegeben hat.
Gottemoeller war seit Herbst 2016 als stellvertretende NATO-Generalsekretärin für die Beziehungen zu Russland zuständig und trat am 16. Oktober 2019 zurück. Zuvor war sie stellvertretende US-Außenministerin für Rüstungskontrolle.
Sie stellte fest, dass die Pläne, Georgien und die Ukraine gemäß den Beschlüssen des Bündnisgipfels in Bukarest im Jahr 2008 in die NATO aufzunehmen, bestehen bleiben, aber die Organisation keinen Zeitrahmen für ihre Umsetzung festgelegt hat. „Wir arbeiten weiterhin mit beiden Ländern zusammen. Was die Fristen betrifft, so werden sie von uns nie bekannt gegeben, insbesondere nicht, wenn es um die Aufnahme neuer Mitglieder geht, denn dieser Prozess hängt immer mit dem Verfahren der Koordinierung und der Konsensfindung zwischen allen Mitgliedern des Bündnisses zusammen“.
Der ehemalige NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hatte im September in einem Interview mit dem georgischen Fernsehsender Imedi angeregt, Georgien in das Nordatlantische Bündnis aufzunehmen, jedoch so, dass der fünfte Artikel der Charta der Organisation (über kollektive Sicherheit) nicht für Abchasien und Südossetien gilt. Rasmussen zufolge habe das Bündnis eine solche Klausel bereits in der Praxis auf Deutschland angewandt, als Deutschland in BRD und DDR aufgeteilt war.
Der fünfte Artikel der NATO-Charta geht davon aus, dass ein bewaffneter Angriff auf ein oder mehrere Länder des Bündnisses „als Angriff auf alle Länder betrachtet wird.
Die ehemalige stellvertretende Generalsekretärin der Allianz, sagte außerdem, dass es keinen Zeitrahmen für eine neue Sitzung des Russland-NATO-Rates gebe und dass die NATO Russland nicht erlauben werde, sein Personal in der Vertretung im Bündnis zu verstärken.
„Diese Frage amüsiert mich, denn wenn wir unsere russischen Gesprächspartner fragen, wann Moskau seinen neuen Vertreter zur NATO schicken wird, bekommen wir zur Antwort, dass hier nichts passiert und es keinen Sinn hat, einen Botschafter zu entsenden. Wozu dann aber, die Größe der Delegation erhöhen?“
Im Frühjahr 2018 hat die NATO die Zusammensetzung der russischen Delegation im Bündnis um 10 Personen im Rahmen antirussischer Maßnahmen, die von mehreren Ländern im Zusammenhang mit dem Fall Skripals ergriffen wurden, reduziert. Da sich die Beziehungen zwischen Moskau und der NATO verschlechterten hat Russland keinen neuen ständigen Vertreter ernannt, nachdem Alexander Gruschko, der dieses Amt innehatte, im Januar 2018 stellvertretender Außenminister der Russischen Föderation geworden ist.
[hrsg/russland.NEWS]
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